Interne sowie gemeinsame Beratungsgruppen

Interne Beratungsgruppen (Domestic Advisory Group – DAG) sind zivilgesellschaftliche Gremien, die bei der Umsetzung von Handelsabkommen beraten. Die erste DAG wurde im Rahmen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea aus dem Jahr 2011 errichtet. Seitdem wird auf der Grundlage jedes Freihandelsabkommens, das die EU mit einem Partnerland oder einer Gruppe von Partnerländern unterzeichnet, jeweils eine interne Beratungsgruppe der EU und eine DAG der anderen Vertragsseite eingesetzt.

DAG sind keine bilateralen Gremien: Die DAG der EU beraten die GD Handel der Kommission, während die DAG der anderen Vertragsseite die Aufgabe haben, die jeweilige nationale Regierung zu beraten. Die DAG beider Seiten können jedoch im Vorfeld der jährlichen Sitzung des Forums der Zivilgesellschaft der GD TRADE, die jeweils im Rahmen eines bestimmten Freihandelsabkommens organisiert wird, gemeinsame Sitzungen organisieren.

Die DAG sind hauptsächlich in den Bereichen Handel und nachhaltige Entwicklung tätig. Die EU‑Freihandelsabkommen enthalten ein eigenes Kapitel zu diesen Bereichen, und die in der jeweiligen DAG vertretenen Sozialpartner und Organisationen der Zivilgesellschaft können sich zu den Auswirkungen der Abkommen auf die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Umwelt sowie zu den Arbeitnehmer- und Menschenrechten in der EU und im Partnerland bzw. den Partnerländern äußern.

Die Zusammensetzung der DAG gewährleistet eine ausgewogene Vertretung dreier wichtiger zivilgesellschaftlicher Bereiche: Arbeitgeber, Arbeitnehmer und NGO. Beschlüsse über weitere Untergliederungen liegen in der Zuständigkeit der einzelnen DAG selbst und werden von diesen unabhängig umgesetzt. Der EWSA stellt jeweils drei Mitglieder (ein Mitglied pro Gruppe) der DAG der EU.

Außerdem übernimmt der EWSA die Sekretariatsaufgaben für alle DAG.

Nach der Unterzeichnung des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, das 2021 in Kraft getreten ist, wurde eine interne Beratungsgruppe der EU eingerichtet, deren Aufgabe es ist, die Kommission in Bezug auf das gesamte Abkommen zu beraten. Wegen ihres größeren Aufgabenbereichs ist die Zahl der Mitglieder dieser DAG höher (30 Mitglieder insgesamt, davon sechs aus dem EWSA).

In Zukunft könnte auch anderen DAG die Zuständigkeit für sämtliche Bereiche des jeweiligen Freihandelsabkommens übertragen werden.

Seit 2021 veranstaltet der EWSA einmal jährlich eine gemeinsame Sitzung aller DAG, bei der eine Bestandsaufnahme durchgeführt wird und die DAG der EU sich über bewährte Verfahren austauschen können.

Derzeit bestehende DAG:

Interne Beratungsgruppe der EU 

Mitglieder insgesamt 

EWSA 

Ständige Beobachter 

Kanada 

23 

Forum der karibischen AKP-Staaten (Cariforum) 

13 

 

Zentralamerika 

16 

 

Kolumbien/Peru/Ecuador 

20 

 

Georgien 

 

Japan 

14 

 

Moldau 

 

Singapur 

14 

 

Südkorea 

19 

 

Vereinigtes Königreich 

30 

30 

Ukraine 

14 

 

Vietnam 

21