Die Interne Beratungsgruppe EU-Vietnam

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Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam trat am 1. August 2020 in Kraft. Das Abkommen enthält ein Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung (Kapitel 13), mit dem die nachhaltige Entwicklung gefördert werden soll, insbesondere durch die Stärkung des Beitrags handels- und investitionsbezogener Aspekte von Arbeits- und Umweltfragen. Die EU und Vietnam verpflichten sich, die Arbeitnehmerrechte, den Umweltschutz und die nachhaltige Entwicklung im Einklang mit internationalen Instrumenten wie den IAO-Übereinkommen und multilateralen Umweltübereinkommen wie dem Übereinkommen von Paris zu fördern. Des Weiteren werden u.a. folgende Bereiche abgedeckt: die soziale Verantwortung der Unternehmen, die biologische Vielfalt, nachhaltige Forstbewirtschaftung und nachhaltiger Handel mit forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie die nachhaltige Bewirtschaftung der biologischen Meeresschätze und der Aquakulturerzeugnisse.

In dem Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung ist vorgesehen, dass jede Vertragspartei interne Beratungsgruppen (DAG) einrichtet, die sich aus unabhängigen repräsentativen Organisationen zusammensetzen, um eine ausgewogene Vertretung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Interessenträger zu gewährleisten, darunter Arbeitgeber-, Arbeitnehmer- und Wirtschaftsverbände sowie Umweltorganisationen.

Die Interne Beratungsgruppe der EU (EU-DAG) im Rahmen des Freihandelsabkommens EU-Vietnam setzt sich aus Mitgliedern des EWSA und anderer europäischer zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen.

Hauptzweck der DAG der EU ist es, die Umsetzung des Kapitels über Handel und nachhaltige Entwicklung beratend zu flankieren, indem sie den Vertragsparteien Stellungnahmen oder Empfehlungen vorlegt.