Im Schienenverkehr bleibt auf politischer Ebene, bei der Regulierung und im Hinblick auf ein Umdenken noch viel zu tun, auch wenn in 25 Jahren Liberalisierung im Bereich der Marktöffnung und der technischen Harmonisierung viel geschehen ist. Das ist die Kernaussage einer Stellungnahme zum einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, die der EWSA auf seiner Plenartagung im März verabschiedet hat.

Nötig ist deshalb eine unvoreingenommene Analyse des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums und seiner Ergebnisse. Das Europäische Jahr der Schiene 2021 wäre eine ausgezeichnete Gelegenheit für eine Bilanz der bisherigen Entwicklungen und die Festlegung von Zielen für die Zukunft, so der EWSA.

Zur Erläuterung seiner Stellungnahme auf der Plenartagung sagte Berichterstatter Stefan Back: „Im Bahnverkehr brauchen wir einen Sinneswandel und einen Ansatz, der sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr viel stärker auf Kundenorientierung ausgerichtet ist. Das Europäische Jahr der Schiene 2021 sollte als Gelegenheit genutzt werden, dieses Umdenken zu fördern, eine reibungslosere Zusammenarbeit zwischen Betreibern und Kunden zu entwickeln und die Möglichkeiten der Digitalisierung optimal zu nutzen.“

Wegen der COVID-19-Pandemie haben sich Projekte verzögert oder sind blockiert. Dieser Rückstand muss nun aufgeholt werden. Staatliche Beihilfen sind nach wie vor wichtig, um grundlegende Dienstleistungen auch nach der Krise zu gewährleisten. Öffentliche Dienstleistungsaufträge sichern die Bereitstellung zugänglicher, erschwinglicher und inklusiver Personenverkehrsdienste für alle. Der EWSA sieht darin eine der wirksamsten und effizientesten Maßnahmen zur Förderung des Schienenpersonenverkehrs. (mp)