Auf der März-Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) fand eine Debatte mit dem EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi statt. Erörtert wurde der aktuelle Stand des Beitrittsprozesses der Partner auf dem Westbalkan. Nach Auffassung der EWSA-Mitglieder ist deren EU-Integration eine geostrategische Investition in Frieden und Wirtschaftswachstum.

EWSA-Präsidentin Christa Schweng eröffnete die Debatte und hob die Bedeutung hervor, die der EWSA der EU-Erweiterung auf dem Westbalkan beimisst: „Wir sehen im Westbalkan den fehlenden Stein in dem großen Mosaik, das sich nach dem Willen der EU zu einem vereinigten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Europa zusammenfügen soll“.

Óliver Várhelyi sprach über die Folgen der COVID-19-Pandemie auf dem Westbalkan und betonte, dass „die Europäische Kommission entschlossen ist, unsere unmittelbaren Nachbarn auch weiterhin so zu unterstützen, wie es diese schwierigen Zeiten erfordern“. Várhelyi stellte außerdem den Wirtschafts-und Investitionsplan für den Westbalkan vor. Diese Initiative, über die 9 Milliarden Euro bereitgestellt werden, dient einem Doppelziel: der Initialzündung der wirtschaftlichen Erholung sowie der Verbesserung der Konvergenz dieser Region mit der EU. „Mit dem Plan sollen nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung, die Widerstandsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit der Region gefördert werden, sondern auch ihr sozialer Zusammenhalt. Wir müssen gemeinsam an der Verwirklichung dieses Ziels arbeiten,“ betonte Várhelyi.

Nach der Debatte wurde die Stellungnahme Stärkung des Beitrittsprozesses – Eine glaubwürdige EU-Perspektive für den westlichen Balkan verabschiedet. Berichterstatter Andrej Zorko hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Erweiterungsprozesses hervor: „Die EU-Integration der Partner im Westbalkan ist eine geostrategische Investition in Frieden, Stabilität, Sicherheit und Wirtschaftswachstum des gesamten Kontinents“. (dfg)