Die Kohäsionspolitik ist der Schlüssel zur Neugestaltung der Europäischen Union nach der COVID-19-Krise, bei der Wohlstand, Inklusion und ökologische Nachhaltigkeit im Mittelpunkt stehen – unter voller Einbeziehung der organisierten Zivilgesellschaft. So lautete die Botschaft von Präsidentin Christa Schweng auf der EWSA-Plenartagung im September, der sich auch die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, anschloss.

Seit Beginn der COVID-19-Krise trägt die Kohäsionspolitik dazu bei, Lösungen in dieser Notsituation zu finden. Auch im Programmplanungszeitraum 2021–2027 sollte sie dazu eingesetzt werden, die während der Pandemie noch größer gewordenen Herausforderungen und Ungleichheiten anzugehen, die in und zwischen den Mitgliedstaaten, Regionen, Städten und Menschen bestehen.

„Die Kohäsionspolitik spielt eine Schlüsselrolle für einen ausgewogenen Aufschwung, bei dem niemand zurückgelassen wird. Die Partnerschaft mit den Organisationen der Zivilgesellschaft gehört zum Fundament dieser Politik, und wir würden es begrüßen, wenn dieser Grundsatz auf NextGenerationEU und die Umsetzung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne ausgeweitet wird. Die Kohäsionspolitik sollte auch weniger bürokratisch, stärker digitalisiert und wirksamer werden“, erklärte Christa Schweng.

EU-Kommissarin Ferreira wies darauf hin, dass die COVID-19-Krise bestehende Ungleichheiten verschlimmert und neue geschaffen habe, insbesondere für Arbeitnehmer an vorderster Front, schutzbedürftige Menschen wie ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, für Menschen mit schlechterem Zugang zu Dienstleistungen und für diejenigen, die stärker unter den Auswirkungen des Lockdowns gelitten hätten, wie Frauen und Jugendliche: „Unsere Union ist so stark wie ihr schwächstes Glied. Die Bekämpfung und Verringerung von Ungleichheiten ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine starke und florierende Union. Soziale Gerechtigkeit und Inklusivität müssen im Mittelpunkt der wirtschaftlichen Erholung stehen. Wir können soziale Probleme nur lösen, wenn räumliche und regionale Ungleichheiten beseitigt werden. Dabei müssen wir auch darauf achten, wo die Menschen leben.“ (mp)