EWSA für eine robuste und inklusive EU-Gesundheitsunion

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) hat sich entschieden für den Aufbau einer europäischen Gesundheitsunion ausgesprochen. Er ruft die EU und die Mitgliedstaaten auf, die Gesundheit, wie von den Menschen in Europa gefordert, zu einer Priorität zu machen.

Jüngsten Umfragen zufolge befürworten 66 % der Europäerinnen und Europäer eine stärkere Mitsprache der EU in Gesundheitsfragen, und mehr als die Hälfte ist dafür, dass die öffentliche Gesundheit auch bei den Ausgaben der EU an die vorderste Stelle rückt.

In einer auf seiner April-Plenartagung verabschiedeten Stellungnahme begrüßte der EWSA deshalb das Kommissionspaket zur Gesundheitsunion als Ausgangspunkt zur Durchsetzung des Rechts auf eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Europa. Ziel ist, dass allen Unionsbürgerinnen und -bürgern unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation, ihrem Land oder ihrem Wohnort hochwertige Gesundheitsdienstleistungen zur Verfügung stehen – was derzeit immer noch nicht der Fall ist.

Auch wenn das im November vorgestellte Paket der Kommission sich auf eine bessere Prävention und Bewältigung grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen und möglicher künftiger Pandemien konzentriert, sieht es der EWSA als eine „wichtige neue Entwicklung“. Sie müsse einen Systemwandel einleiten, der über das reine Krisenmanagement hinausgeht. 

EWSA-Präsidentin Christa Schweng erläuterte den Standpunkt des EWSA: „Diese Initiativen sind die ersten Schritte hin zu der echten europäischen Gesundheitsunion, die wir brauchen und in der alle EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um Prävention, Behandlung und Nachsorge von Krankheiten zu verbessern. In einer solchen Union wären die EU-Länder besser für künftige Gesundheitskrisen gewappnet und könnten sie gemeinsam bewältigen. Bei den Maßnahmen in diesem Bereich müssen auch die Standpunkte der Zivilgesellschaft und der Sozialpartner berücksichtigt werden, die während der Pandemie eine entscheidende Rolle beim Schutz und der Förderung von Rechten gespielt haben."

Der Berichterstatter, Ioannis Vardakastanis, erklärte: „Unsere Botschaft ist einfach: Die Bürger wollen, dass die öffentliche Gesundheit sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene Priorität erhält, und wir müssen die Rolle der EU in diesem Bereich stärken.“ Die Pandemie habe die Notwendigkeit eines Umdenkens in der Gesundheitsversorgung deutlich gemacht, die nicht wie eine Ware behandelt werden dürfe.

Wie der EWSA in seiner Stellungnahme darlegt, sind die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Gesundheitswesen, einschließlich Entlohnung und Anreizen, sie in diesem Sektor zu halten, sowie ihre Gesundheit und Sicherheit von zentraler Bedeutung für den Erfolg der künftigen europäischen Gesundheitsunion.

Einen der Schwerpunkte der Gesundheitsunion sollten nicht übertragbare Krankheiten bilden, da die Pandemie den gefährlichen Zusammenhang zwischen diesen und übertragbaren Krankheiten gezeigt hat. Ein weiterer Schwerpunkt sollte auf der psychischen Gesundheit liegen. (ll)