Spaltung überwinden: Was die Zivilgesellschaft gegen die gefährliche Polarisierung tun kann

In der heutigen Zeit der zunehmenden Polarisierung unserer Gesellschaft und des schwindenden Vertrauens in die demokratischen Institutionen muss die Zivilgesellschaft diesen Herausforderungen die Stirn bieten. Polarisierung an sich ist nicht immer negativ. Schließlich lebt die demokratische Debatte von unterschiedlichen Standpunkten. Wenn Polarisierung jedoch zu Feindseligkeit, Desinformation und Spaltung führt, bedroht sie die Grundfesten unserer Demokratien.

Während der diesjährigen Woche der Zivilgesellschaft haben wir bemerkenswerte Beispiele für Initiativen zur Bekämpfung gefährlicher Polarisierung gesehen. Der EWSA-Preis der Zivilgesellschaft ging an Organisationen, die in den Bereichen Medienkompetenz, Bekämpfung von Desinformation und Förderung des Generationendialogs tätig sind. Genau solche Projekte müssen gefördert werden, wenn wir resiliente und von Zusammenhalt geprägte Gesellschaften schaffen wollen.

Europaweit ist eine zunehmende gesellschaftliche Fragmentierung zu beobachten. Die Herausforderungen sind zahlreich: wirtschaftliche Ungleichheiten, soziale Ausgrenzung, Falschinformationen im Internet und in den sozialen Medien sowie politischer Extremismus. Der jüngste Anstieg populistischer Bewegungen in ganz Europa, der schrumpfende Medienpluralismus und das schwindende Vertrauen in die Institutionen machen deutlich, wie Polarisierung die Unzufriedenheit schürt. Diese Tendenzen schwächen die demokratischen Strukturen und untergraben den sozialen Zusammenhalt. In solchen Zeiten ist die Zivilgesellschaft nicht nur Teilnehmerin am demokratischen Prozess, sondern auch Hüterin der Demokratie.

Die Organisationen der Zivilgesellschaft stehen bei der Verteidigung demokratischer Werte seit langem an vorderster Front. Sie fungieren als Vermittler, bringen unterschiedliche Standpunkte zum Ausdruck, bekämpfen Falschinformationen und fördern fundierte öffentliche Debatten. Sie bieten eine Plattform für diejenigen, die sich ungehört fühlen, und sie setzen sich für inklusive politische Maßnahmen ein, die Spaltungen überwinden, anstatt sie zu vertiefen. Durch bürgerschaftliches Engagement, faktenbasierte Diskussionen und Initiativen zur Förderung von Toleranz bekämpft die Zivilgesellschaft aktiv die spaltenden Kräfte.

Der EWSA ist der festen Überzeugung, dass die Stärkung der Teilhabe und des Dialogs der einzig gangbare Weg ist. Wir sehen dies in unserer tagtäglichen Arbeit: Unsere Mitglieder, die Arbeitgeber, Gewerkschaften und nichtstaatliche Organisationen vertreten, führen umfassende Debatten, allerdings stets mit dem Ziel, eine gemeinsame Grundlage zu finden. Unsere Stärke liegt im Konsens, und genau dieses Modell muss sich in ganz Europa etablieren.

Die Zivilgesellschaft muss in die Lage versetzt werden, ihrer Rolle bei der Bekämpfung der Polarisierung in vollem Umfang gerecht zu werden. Zu diesem Zweck gilt es zu gewährleisten, dass sie Zugang zu Finanzmitteln hat und ohne Einflussnahme von außen agieren kann. Außerdem muss ein Umfeld gefördert werden, in dem ihr Beitrag zum demokratischen Leben anerkannt und geschätzt wird. Partizipative Mechanismen, sei es durch Bürgerkonsultationen, Basisinitiativen oder Instrumente der deliberativen Demokratie, müssen gestärkt werden, um sicherzustellen, dass sich die Menschen in die Entscheidungsfindung einbezogen fühlen.

Die Zukunft Europas hängt davon ab, ob sich die Bürgerinnen und Bürger repräsentiert, beteiligt und gehört fühlen. Die Zivilgesellschaft ist kein schmückendes Beiwerk der Demokratie – sie ist ihr Rückgrat. In einer Zeit der Spaltung müssen wir ihr die Instrumente, die Anerkennung und den Raum bieten, die sie zur Wahrung unserer demokratischen Werte benötigt. Durch die Förderung des Dialogs und der sozialen Inklusion sowie durch die Bekämpfung des Extremismus kann die Zivilgesellschaft die treibende Kraft sein, um Polarisierung von einer Quelle des Konflikts zu einer Triebkraft für eine konstruktive Debatte und sozialen Fortschritt zu machen.

Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Zukunft nicht durch Spaltung bestimmt wird. Wir brauchen ein Europa, in dem die Meinungsvielfalt unsere Geschlossenheit stärkt, in dem das Vertrauen durch Engagement wiederhergestellt wird und in dem die Zivilgesellschaft bei der Überwindung von trennenden Unterschieden eine Vorreiterrolle einnimmt.

Oliver Röpke

Präsident des EWSA