von Andrej Gniot

In Belarus reicht für eine Verhaftung schon der falsche Beruf. Für einen solchen fatalen Fehler kann man aber mittlerweile auch mitten in Europa, z. B. in Serbien, verhaftet werden. Und eine renommierte internationale Organisation wie Interpol macht das möglich. Es klingt wie Sarkasmus, ist aber die bittere Wahrheit, ich übertreibe nicht. Ich heiße Andrej Gniot. Ich bin belarussischer Filmemacher, Journalist und ehemaliger politischer Gefangener. Und das ist meine Geschichte.

1999 habe ich mich entschieden, Journalist zu werden. Fernsehen und Rundfunk waren meine Leidenschaft, mein Traum und mein Hobby. Hätte sich ein 17-Jähriger je vorstellen können, dass in seinem Land unabhängiger Journalismus als „Extremismus“ bezeichnet und alle anderen Medien zum Propaganda-Sprachrohr werden würden? Nein, niemand hätte das im Europa des 21. Jahrhunderts für möglich gehalten. Doch genauso sieht es heute in der belarussischen Diktatur aus: Im ganzen Land gibt es kein einziges unabhängiges Medium. Alle Medien gehören dem Staat. Der Staat bestimmt mit strenger Hand die Strategie der Redaktionen, und die ist sehr einfach: Lukaschenko als selbsternannter Präsident wird in den höchsten Tönen gelobt, und jeder, der es wagt, Kritik zu üben, so konstruktiv sie auch sein mag, gilt als „Feind des Volkes“ – ein Begriff aus der kommunistischen Vergangenheit.

Mitte der 2000er Jahre versuchte ich also als junger und naiver frischgebackener Journalist, in der Medienwelt Fuß zu fassen. Während meines Studiums und auch danach habe ich zahlreiche praktische Erfahrungen beim Fernsehen und Rundfunk gesammelt, und ich wusste genau, was ich wollte. Aber die Möglichkeiten schwanden schnell: Private Radiosender stellten ihren Betrieb ein oder wurden vom Staat übernommen, und unabhängige Fernsehsender erhielten nicht einmal eine Sendefrequenz. Man hatte keine Wahl: Entweder man machte bei der Propaganda mit, oder man vermied heikle Themen und beschränkte sich auf harmlose Unterhaltung. Der Journalismus überlebte in Belarus nur dank einiger Zeitungen und unabhängiger Internetportale. Viele Journalisten wechselten den Job, viele erlitten Repressalien. Das belarussische Informationsministerium gab regelmäßig Warnungen an die Medien ab. Nach nur drei Warnungen wurde die Lizenz entzogen. Dem belarussischen Journalistenverband zufolge sank die Zahl der Zeitungen zwischen 2020 und 2024 um 21 %. Lediglich harmlose Printmedien wie solche für Datschenbesitzer oder Liebhaber von Witzen und Kreuzworträtseln blieben auf dem belarussischen Markt. Alle unabhängigen Medien für gesellschaftspolitische Themen wurden entweder von den Behörden geschlossen oder stellten aus eigener Initiative die Veröffentlichung ein, weil es für sie unmöglich geworden war zu arbeiten.

Ich habe für mich zum Glück eine Kompromisslösung gefunden: Offiziell habe ich auf Regie und kreative Arbeit umgesattelt und war darin auch erfolgreich. Gleichzeitig habe ich meine journalistische Arbeit nebenbei fortgesetzt, anonym, um kein Risiko einzugehen. Das hat funktioniert. Dank meiner Erfahrungen und beruflichen Kontakte konnte ich die unabhängigen Medien ab 2020 mit neuen Videobeiträgen versorgen. Außerdem war ich politischer Aktivist und Mitbegründer des Freien Verbands belarussischer Athletinnen und Athleten SOS.BY, einer Bürgerbewegung, die sich für Menschenrechte einsetzt. Ich denke nicht, dass man mir Parteilichkeit und Mitläufertum vorwerfen kann. Ich habe mich auf die Seite der Menschen in meinem Land gestellt – eine Diktatur hat nichts mit Objektivität zu tun, ebenso wie Propaganda nichts mit Journalismus zu tun hat.

In der Rangliste der Pressefreiheit 2021 belegte Belarus Platz 158 von 180. Im Vergleich zu 2020 war das Land noch um fünf Plätze zurückgefallen. Die internationale Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen stuft Belarus als das gefährlichste Land für Medienschaffende in Europa ein.

2020, im Jahr der Protestbewegung, gaben die Belarussen folgende Präfenzen an: Für 60 % der Befragten waren das Internet und die sozialen Medien die wichtigsten Nachrichtenquellen, das Fernsehen für lediglich 11 % der Befragten, die Printmedien für 7 % und das Radio für 5 %. Als sich das diktatorische Regime dessen bewusst wurde, begann es, hart und kompromisslos durchzugreifen. Die größte Erfindung war dabei der Kampf gegen „Extremismus“ als Grundlage für Zensur und Verfolgung. Die Behörden sperren den Zugang zu den Inhalten von Medien, die ihre Arbeit aus dem Ausland fortsetzen. Jegliche Zusammenarbeit mit ihnen gilt als Ausdruck von Extremismus.

Ende 2023 saßen in Belarus 32 Journalistinnen und Journalisten in Haft. In den Haftanstalten werden Journalisten unter Druck gesetzt und unmenschlich behandelt. Menschenrechtsaktivisten zufolge war Blogger und Journalist Ihar Lossik von Radio Liberty in einer Haftanstalt in einen langen Hungerstreik getreten und hat sich anschließend selbst Verletzungen an Händen und Hals zugefügt. Er war zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt worden. Die strafrechtliche Verfolgung jeglicher Form der Zusammenarbeit mit unabhängigen Medien, die als „extremistische Gruppierungen“ gelten, hat zugenommen. Neuerdings werden nicht mehr nur Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft verfolgt, sondern auch Bürgerinnen und Bürger, die sich Journalisten gegenüber zu sozialen und politischen Themen äußern.

Am 31. Oktober 2024 wurde mein privates Instagram-Konto vom belarussischen Regime zum „extremistischen Material“ erklärt. Das bedeutet, dass nicht nur ich, sondern auch alle meine Follower in Belarus strafrechtlich verfolgt werden, weil sie mein Konto abonniert haben. Mehr als 5000 Internetressourcen in Belarus wurden von der Diktatur als „extremistisch“ eingestuft. Mit einer derart beeindruckenden Statistik kann wahrscheinlich kein anderes europäisches Land mithalten. Finden wir Belarussen, dass dem Problem des belarussischen Journalismus genügend Aufmerksamkeit gewidmet wird? Ehrlich gesagt: Nein. Dieses Problem findet zu wenig Beachtung. In Belarus wird nicht nur die Institution Journalismus demontiert – Journalistinnen und Journalisten werden auch physisch zerstört.

Die Diktatur versucht auch, Journalisten und Aktivisten außerhalb von Belarus zu verfolgen. Ich bin dafür das beste Beispiel. Mittlerweile bedient sich das Regime für die Verwirklichung seiner monströsen Ziele auch demokratischer Institutionen. Journalisten, Aktivisten, Blogger und politisch engagierte Bürgerinnen und Bürger werden wegen Steuerstraftaten verfolgt, in den meisten Fällen für begangene Steuerhinterziehung – der perfekte Deckmantel für eine in Wirklichkeit politisch motivierte Verfolgung. Menschenrechtsaktivist und Nobelpreisträger Ales Bjaljazki befindet sich wegen Steuerhinterziehung in Haft. Dieselbe Anklage wurde bei der Inhaftierung der Chefredakteurin der unabhängigen Website „TUT.BY“ (die 2020 vom Regime blockiert wurde) und ihrer Kolleginnen und Kollegen erhoben. Auch Interpol war sich nicht zu schade, auf der Grundlage dieses Strafrechtsparagraphen nach mir zu fahnden. Fast acht Monate hat es gedauert, bis Interpol in einer internen Untersuchung festgestellt hat, dass die Fahndung nach mir gegen Artikel 2 und 3 ihrer Statuten verstößt. Dennoch wurde ich festgenommen und saß sieben Monate und sechs Tage lang im Zentralgefängnis in Belgrad. Fünf Monate war ich unter strengen Auflagen im Hausarrest. Zwei Mal hat das serbische Oberste Gericht meine Auslieferung an das diktatorische Belarus beschlossen. Zwei Mal haben mein Rechtsanwalt und ich erfolgreich gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Insgesamt wurden mir ein Jahr meines Lebens sowie meine körperliche und geistige Gesundheit genommen. All das, weil ich den falschen Beruf im falschen Land gewählt habe, nur, weil ich meine eigene Meinung hatte, als Bürger aktiv wurde und sie zum Ausdruck brachte.

Am Ende habe ich zum Glück gewonnen, sonst würden Sie diese Zeilen nicht lesen. Dank der unglaublichen Solidarität von Journalisten, Politikern, Zivilgesellschaft und Organisationen konnte ich Serbien verlassen und bin nun in Berlin, in Sicherheit. Meine Geschichte aber geht weiter. Vor mir liegt noch ein weiter Weg der Genesung und des Kampfes. Ich weiß, dass ich meinen Beruf ganz bewusst gewählt habe, auch wenn einige ihn als Extremismus betrachten. Ich weiß, dass unabhängiger Journalismus integraler Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft ist, einer Gesellschaft, die die Belarussen aufbauen wollen. Und wir hoffen, dass wir diesen Weg nicht alleine beschreiten.