Migrantinnen und Migrantenkinder sind mit besonderen Schwierigkeiten bei der Überwindung von Diskriminierung und anderen Integrationshindernissen konfrontiert. Die Integrationspolitik der EU-Mitgliedstaaten trägt dieser Tatsache jedoch nicht immer ausreichend Rechnung. Der EWSA widmet sich diesen Versäumnissen in einer Sondierungsstellungnahme, die auf seiner Oktober-Plenartagung verabschiedet wurde.

Der deutsche EU-Ratsvorsitz hatte den EWSA ersucht, der Frage nachzugehen, wie die Integration von Frauen, Müttern und Familien mit Migrationshintergrund erleichtert werden kann.

Die diesbezügliche Stellungnahme wurde von Indrė Vareikytė, die in der letzten Mandatsperiode Mitglied des EWSA war, erarbeitet und vom Hauptberichterstatter Ákos Topolánszky auf der Plenartagung am 29. Oktober vorgestellt.

Herr Topolánszky wies eindringlich darauf hin, dass weniger als die Hälfte der Mitgliedstaaten Maßnahmen ergriffen haben, mit denen Migrantinnen und Migrantenkinder gezielt bei der Überwindung von Diskriminierung und Integrationshindernissen unterstützt werden. „Ihre Isolation macht sie nicht nur oft einsam, sondern auch zu Opfern von Gewalt“, so Herr Topolánszky. Als mögliche Lösung nannte er insbesondere ein ganzheitliches integrationspolitisches Konzept, das die Aspekte berufliche Eingliederung, Bildung, Gesundheit, Recht und Unterbringung umfasst.

Der EWSA ist der Auffassung, dass Migrantinnen und Migranten besser über die Ziele des Sprachunterrichts und die damit verbundenen Vorteile für ihr alltägliches Leben informiert werden sollten. Zudem fordert er, eingehender zu prüfen, ob der Gemeinsame europäische Referenzrahmen für Sprachen zur Optimierung des Sprachunterrichts für Migrantinnen und Migranten sowie für einen stärker maßgeschneiderten Ansatz genutzt werden könnte.

Migrantinnen sind in vielen Gesellschaftsbereichen mit mehrfachen oder sich überschneidenden Formen von Diskriminierung konfrontiert.
Der EWSA ermutigt deshalb die Mitgliedstaaten, das Übereinkommen von Istanbul zu ratifizieren, und fordert sie alle auf, sicherzustellen, dass Migrantinnen, die Gewalt erlitten haben, den gleichen Zugang zu angemessenen Dienstleistungen, Hilfen und Einrichtungen erhalten wie in der EU geborene Frauen.

Von der COVID-19-Krise sind schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen – vor allem Migrantinnen aus ethnischen Minderheiten – überdurchschnittlich stark betroffen. Deshalb ersucht der EWSA die Kommission nachdrücklich, die Lehren, die auf europäischer und nationaler Ebene aus der Krise gezogen wurden, bei der Ausgestaltung ihrer neuen Integrations- und Inklusionsinitiative zu berücksichtigen.

Der Anhang zur Stellungnahme enthält eine Liste vorbildlicher Sozialprojekte, die zum Ziel haben, Frauen und Kindern mit Migrationshintergrund bei Integration und Spracherwerb zu helfen. (ll/tk)