Eine Industriestrategie für die Zeit nach der Pandemie muss die Zivilgesellschaft einbeziehen, betont der EWSA in seiner jüngsten Stellungnahme zu dem Entwurf einer neuen Industriestrategie der EU. Sie muss sich auf Nachhaltigkeit und Wohlergehen konzentrieren, die sozialen Auswirkungen messen und ein effizientes, zugängliches Gesundheitssystem fördern.

Die COVID-19-Pandemie hat etliche Schwachstellen der europäischen Wirtschaft aufgedeckt, darunter insbesondere regionale Ungleichheit, Qualifikationslücken, Risiken für den Binnenmarkt und die Versorgung mit strategischen Gütern. Diese Erkenntnisse flossen in die Aktualisierung der neuen Industriestrategie mit ein. Sie ist das Konzept der Europäischen Kommission für eine grünere, digitalere und wettbewerbsfähigere Industrielandschaft in Europa.

Der EWSA hat eine Stellungnahme zu der Aktualisierung und eine zusätzliche Stellungnahme erarbeitet, in der er die Voraussetzungen für ein inklusives und innovatives Gesundheitsökosystem skizziert, das die Industrie in der EU unterstützen kann.

In der vorgenannten Stellungnahme dringt der EWSA darauf, dass alle für die Wirtschaft Europas maßgeblichen Akteure – von Gewerkschaften, Industrie und KMU bis hin zu den Organisationen der Zivilgesellschaft und den Behörden – in die Gestaltung der Zukunft der europäischen Industrie einbezogen werden müssen. Die derzeitige Strategie konzentriert sich auf die Wirtschaft. Allerdings ist es aus Sicht des EWSA unerlässlich, die Perspektiven der Sozialpartner in die Ausformung der Ziele, Vorgaben und Indikatoren, die für eine erfolgreiche Umstrukturierung unabkömmlich sind, einzubeziehen. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Wettbewerbsfähigkeit nicht der einzige Indikator für eine tragfähige Langzeitstrategie sein kann. Gefragt sind wesentliche Leistungsindikatoren, die breiter greifen als diejenigen, die in der vorgeschlagenen Strategie genannt werden. Mit Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen ist es nach Ansicht des EWSA noch nicht getan. Die wesentlichen Leistungsindikatoren müssen auch das soziale Wohlergehen und nachhaltiges Wachstum abbilden, um die europäische Industrie wirklich nachhaltig zu machen.

Wichtige zu messende Größen sind die Auswirkungen der Arbeits- und Produktionsbedingungen auf Gesellschaft und Umwelt sowie die Qualität der Arbeitsplätze.

Andere Indikatoren wiederum könnten den Übergang zu einer abfallarmen Kreislaufwirtschaft messen. Schließlich sollten auch branchenübergreifende Faktoren wie Investitionen in Forschung und Entwicklung überwacht werden, damit Unternehmen und Arbeitsplätze möglichst von Dauer sind.

Wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) sind EU-weite Projekte zur Unterstützung der Entwicklung von Innovationen, die für den grünen und digitalen Übergang bedeutungsvoll sind. Der EWSA ist der Auffassung, dass es auch und vor allem des Know-hows der Arbeitnehmerorganisationen bedarf, um diese Projekte gut umzusetzen. Weiterhin müssen IPCEI auf ihren Mehrwert und ihren beschäftigungspolitischen Beitrag hin untersucht werden, auch in Bezug auf die Kompetenzen, die Arbeitnehmer und Unternehmen in den modernisierten Branchen benötigen werden.

Normen sind ein weiteres wichtiges Instrument, damit Europa wieder ein führender Industriestandort wird. Der Ausschuss betont, dass die von europäischen Unternehmen entwickelten Normen nicht nur von den Unternehmen selbst verbreitet werden sollten: Auch die Kommission sollte hinter ihnen stehen und sich für ihre Verbreitung einsetzen.

In der zusätzlichen Stellungnahme wird untersucht, wie mithilfe der Strategie eine gerechtere und besser koordinierte Gesundheitsversorgung in Europa geschaffen werden könnte.

Der EWSA empfiehlt, vordringlich auf Governance, Angebotsdiversifizierung und digitale Gesundheitsversorgung zu setzen – Aspekte, die alle miteinander verflochten sind. Besser geführte Unternehmen würden zu einem reibungsloser funktionierenden Binnenmarkt und zur Erschließung neuer Geschäftsfelder beitragen. Eine größere Zahl von Herstellern wiederum würde den Zugang zu Gesundheitsgütern und -dienstleistungen zuverlässiger machen, und auch Anreize, die Produktion unverzichtbarer Materialien und Produkte nach Europa zurückzubringen, hätten diesen Effekt.

Maßnahmen zum Aufbau digitaler Gesundheitssysteme, die organisations- und grenzüberschreitend funktionieren, würden den Binnenmarkt für die Industrie weiter stärken und die Pflege verbessern. Aus denselben Gründen fordert der EWSA Maßnahmen zur Förderung von Synergien zwischen den Behörden und der Privatwirtschaft, Großunternehmen und KMU sowie Investitionen in Forschung und Entwicklung und in die Ausbildung aller Beschäftigten im Gesundheitswesen. (dm)