von der Gruppe Arbeitgeber

Die Gruppe Arbeitgeber des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) hat ihre politischen Prioritäten für 2023 und darüber hinaus festgelegt.  In dem Strategiepapier „Mehr Wohlstand für alle: Eine Agenda für die Wettbewerbsfähigkeit der EU“ führt die Gruppe eine Reihe von Maßnahmen auf, die für die Wiederherstellung des Vertrauens der Wirtschaft und zur Förderung des Wohlstands für alle erforderlich sind.

„Tagein, tagaus leisten Unternehmen einen Beitrag zum Gemeinwohl. Sie sind ein integraler Bestandteil der Gesellschaft und spielen eine entscheidende Rolle: Sie schaffen Arbeitsplätze und stellen, auch in Krisenzeiten, nachhaltige Waren und Dienstleistungen bereit, die die Lebensqualität der Menschen verbessern“, so der Vorsitzende der Gruppe Arbeitgeber, Stefano Mallia. „Damit Unternehmen auch in Zukunft einen wertvollen Beitrag leisten, brauchen wir eine EU-Agenda für Wettbewerbsfähigkeit“.

In dem Dokument skizziert die Gruppe einen neuen wirtschaftlichen und industriellen Weg für alle Unternehmen (Industrie, Dienstleistungen und Landwirtschaft).  Ausgehend von zwei Säulen – Schaffung von Gemeinwohl und Konzentration auf das Wesentliche – fordert die Gruppe Arbeitgeber Maßnahmen in drei Handlungsbereichen:

Erstens muss der Zugang zu grundlegenden Produktionsressourcen zu wettbewerbsfähigen Preisen gewährleistet werden. Dies gilt gleichermaßen für Energie, Rohstoffe, Arbeit, Kapital und Daten. Es geht um bessere Bedingungen für die inländische Energieerzeugung und Rohstoffgewinnung sowie für den Aufbau resilienter Ökosysteme und die Diversifizierung ausländischer Lieferquellen. Gleichzeitig gilt es aber auch, durch die Förderung von Mobilität und wirtschaftlicher Migration die Verfügbarkeit angemessen qualifizierter Arbeitskräfte zu gewährleisten und wirksame Systeme des lebenslangen Lernens zur Vorbereitung auf den Wandel auf den Weg zu bringen.

Zweitens müssen offene Märkte mit gleichen Regeln gewährleistet werden. Aufbauend auf den Ergebnissen und Fortschritten der letzten 30 Jahre des Binnenmarktes muss die EU Markthindernisse kontinuierlich und entschlossen ermitteln und systematisch beseitigen, ohne dabei neue Hindernisse zuzulassen. Die Mitgliedstaaten müssen sich an gemeinsame Regeln halten und eine Überregulierung sowie neue nationale Vorschriften vermeiden, die im Widerspruch zu den EU-Vorschriften stehen. Auf diese Weise lassen sich eine Fragmentierung des Marktes und der Verlust seiner Größenvorteile verhindern.

Der dritte Punkt betrifft die Gewährleistung einer unternehmensfreundlichen Regulierung und Besteuerung. Unternehmen brauchen einen politischen Rahmen, der Unternehmertum fördert und den Unternehmen Anreize für Innovation, Investitionen und Handel bietet. Diese Anforderung gilt gleichermaßen für die Regulierung, Besteuerung und die Zuweisung öffentlicher Mittel. Die Einbettung eines Check-ups der Wettbewerbsfähigkeit in die Entscheidungsprozesse, die die Arbeitgeber seit zwei Jahren fordern, ist Teil der Lösung. Auch eine Verkürzung der Genehmigungsverfahren würde Standortverlagerungen verhindern und den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit beschleunigen.

Das vollständige Strategiepapier können Sie hier einsehen und herunterladen.