von der Gruppe Arbeitgeber

Im Vorfeld des Sozialgipfels, der im nächsten Monat in Porto stattfinden wird, trafen sich Mitglieder der Gruppe Arbeitgeber mit Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. In einer offen und ehrlich geführten Debatte betonte der Vorsitzende der Gruppe Arbeitgeber, Stefano Mallia, dass es einer raschen wirtschaftlichen Erholung bedarf. Hierfür müssen wir jedoch unbedingt sicherstellen, dass unsere Unternehmen über die richtigen Rahmenbedingungen verfügen, um wettbewerbsfähig zu sein, Arbeitsplätze zu schaffen und somit das Wohlergehen unserer Gesellschaft zu gewährleisten.

Inmitten der tiefsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg ist eine solide wirtschaftliche Erholung sowohl eine Voraussetzung als auch eine treibende Kraft für sozialen Fortschritt.

Folglich sollten nicht nur Fragen der Sozialpolitik, sondern auch der Konjunkturbelebung und Wettbewerbsfähigkeit im Mittelpunkt der Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte und des Sozialgipfels in Porto stehen.

Deshalb darf es bei der Beschäftigungsförderung und der Arbeitsmarktbeteiligung nicht um neue Rechtsvorschriften oder andere Verpflichtungen gehen, die die Unternehmen stärker belasten würden. Dieser Ansatz hat schon in der Vergangenheit nicht funktioniert und wird sicherlich in dieser dramatischen Wirtschaftskrise auch nicht funktionieren.

Stattdessen müssen wir uns auf die Schaffung von Arbeitsmärkten konzentrieren, in denen die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der Unternehmen mit einer angemessenen Absicherung der Arbeitnehmer einhergehen müssen.

Ein dynamischer Industrie- und Dienstleistungssektor sowie Unternehmergeist bleiben auch künftig für Europas Wohlstand und Wohlergehen von zentraler Bedeutung. Wir brauchen qualifizierte und innovative Arbeitskräfte, um den digitalen und ökologischen Wandel zu meistern. Bezüglich Investitionen muss unsere Wettbewerbsfähigkeit gewährleistet werden, um unser Sozialmodell aufrechtzuerhalten.

EU-Rechtsvorschriften sollten tatsächlich grenzüberschreitenden Angelegenheiten vorbehalten sein. Wenn die EU gesetzgeberisch tätig wird, sollten alle neuen Initiativen auf Unionsebene besser auf Fakten gestützt und bezüglich der Frage bewertet werden, wie sie zur Wettbewerbsfähigkeit beitragen. Eine neuartige und gezielte Prüfung der Wettbewerbsfähigkeit für alle neuen Initiativen könnte dabei helfen, dieses Ziel zu erreichen.

Die Sitzung der Gruppe Arbeitgeber mit Kommissar Schmit fand am 15. April statt. Dabei wurden mehrere soziale Themen erörtert, z. B. der Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte, der Sozialgipfel, der Vorschlag der Kommission zu angemessenen Mindestlöhnen sowie der soziale Dialog und Tarifverhandlungen.

Die gesamte Rede des Vorsitzenden der Gruppe Arbeitgeber, Stefano Mallia, können Sie hier nachlesen: https://www.eesc.europa.eu/de/news-media/news/speech-president-mallia-eesc-employers-group-meeting-commissioner-schmit (dv/kr)