Die Erweiterung ist ein logischer nächster Schritt für Europa 

Vor 20 Jahren fand die größte Erweiterung der EU statt. Im Mai 2004 wurden die Bürgerinnen und Bürger Zyperns, Tschechiens, Estlands, Ungarns, Lettlands, Litauens, Maltas, Polens, der Slowakei und Sloweniens Bürgerinnen und Bürger der EU. Leicht war dies nicht, da der Beitritt zur EU bekanntermaßen mühsam und langwierig ist. Zwanzig Jahre später können wir jedoch bei der Erweiterung von 2004 durchaus von einem Erfolg sprechen. 

Durch die Erweiterung ist die EU nicht nur zu einem der größten Binnenmärkte weltweit geworden, sondern es sind auch 26 Millionen neue Arbeitsplätze entstanden. Erfolg darf allerdings nicht nur als Zugewinn wirtschaftlicher Vorteile gemessen werden. Die Erweiterung führte letztlich zur Öffnung von Grenzen, Millionen von Menschen können seither überall in der EU frei reisen, arbeiten und leben. Was früher ein Privileg einiger weniger war, ist ein Recht für alle geworden. Bislang haben mehr als 2,7 Millionen Studierende aus den zehn neuen Ländern an einem Austauschprogramm von Erasmus+ teilgenommen. Die erweiterte EU hat mehr Chancengleichheit für alle gebracht. 

Doch Erfolg heißt nicht, dass nicht doch noch etwas dazugelernt werden kann. Dies war die erste Erweiterung dieser Art und Größenordnung, und es gibt sicherlich viele Bereiche, in denen die EU mehr erreichen könnte und sollte. Erstens muss die EU baldmöglichst damit beginnen, die Kandidatenländer in ihre Arbeit einbeziehen. Eine schrittweise Integration ist zwar kein Ersatz für einen tatsächlichen Beitritt, aber sie bietet beiden Seiten die Möglichkeit, eine solide Grundlage zu schaffen, indem sie voneinander lernen und Erfahrungen und Meinungen austauschen. Sie trägt dazu bei, persönliche Beziehungen aufzubauen und einen echten europäischen Geist zu fördern. 

Zweitens sind die Grundprinzipien der EU – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie Grundrechte und Grundfreiheiten – nicht verhandelbar und dürfen nicht ausgeblendet werden. Die Auflagen für den Beitritt zur EU sehen zwar klare Kriterien für die „wesentlichen Elemente“ vor, bestimmte Aspekte gehen jedoch über diesen Rahmen hinaus. Als Haus der Zivilgesellschaft ist der EWSA der Auffassung, dass eine lebendige Zivilgesellschaft und ein starker sozialer Dialog Grundvoraussetzungen für gut funktionierende Demokratien sind. Durch eine schrittweise Einbeziehung der Zivilgesellschaft aus den Kandidatenländern in die EU geben wir diesen Ländern die Möglichkeit, zu der für den Beitritt erforderlichen Stärke zu gelangen. Aus diesem Grund hat der EWSA seine Initiative zur Beteiligung der EU-Kandidatenländer ins Leben gerufen. Die „Erweiterungskandidatenmitglieder“ arbeiten nun mit unseren Mitgliedern gemeinsam an Stellungnahmen zu Themen, die für künftige Erweiterungsrunden besonders relevant sind. 

Und deshalb werden die EWSA-Mitglieder auf der Plenartagung im Mai auch über den 20. Jahrestag der EU-Erweiterung diskutieren und dabei eine Bilanz ziehen und einen Blick auf eine gemeinsame Zukunft einer widerstandsfähigeren, demokratischeren und stärker geeinten EU werfen.

Oliver Röpke 

Präsident des EWSA