von Séamus Boland, Vorsitzender der Gruppe Organisationen der Zivilgesellschaft im EWSA

Obwohl die EU reicher ist als die meisten Regionen der Welt, sind immer noch Millionen von Kindern für die täglichen Mahlzeiten auf Schulessen angewiesen. Tatsächlich können in immer mehr Mitgliedstaaten Kinder auch während der Ferien in der Schule essen. Dies allein zeigt uns, dass Armut auf der grundlegendsten Ebene existiert, weiter zunimmt und von der neuen Europäischen Kommission entschlossen und nachdrücklich bekämpft werden muss.

Die europäischen Armutsstatistiken sind erschütternd. Rund 21 % der EU-Bevölkerung sind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht (Eurostat-Daten für 2023), und fast 25 % der Kinder laufen Gefahr, in die Armutsfalle zu geraten (Eurostat-Daten für 2023). Ohne die derzeitigen EU-Initiativen zur Armutsbekämpfung wäre die Lage wohl noch schlimmer, doch sie reichen nicht aus. Deshalb begrüßen der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und seine Gruppe Organisationen der Zivilgesellschaft die Ankündigung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die Kommission in der Mandatsperiode 2024–2029 eine EU-Strategie zur Bekämpfung der tiefgreifenden Ursachen der Armut erarbeiten wird. Der EWSA und insbesondere meine Gruppe fordern seit langem eine solche Strategie.

Leider ist Armut nicht nur ein „Mangel“ an grundlegenden Ressourcen, die Familien täglich benötigen. Sie ist das Ergebnis langfristiger Umstände, die mit andauernden Entbehrungen einhergehen. Diese hängen wiederum mit den politischen Systemen zusammen, in denen bestimmte Bevölkerungsgruppen bestenfalls ignoriert und schlimmstenfalls diskriminiert werden.

Um Lösungen zu finden, gilt es, die tiefen historischen Ursachen der Armut zu analysieren. Folglich müssen alle Lebensphasen der Menschen von der Geburt bis zum Tod beleuchtet werden. Dies gilt ebenso für die Bereitstellung von Wohnraum, die sich mittlerweile zu einem der größten Probleme der europäischen Gesellschaften entwickelt. Aus diesem Grund hat der EWSA auf Ersuchen meiner Gruppe eine Studie über erschwinglichen nachhaltigen Wohnraum in der EU in Auftrag gegeben. Sie wurde auf unserer Konferenz vom 21. November zum Schutz der Schwächsten in Europa durch nachhaltigen und erschwinglichen Wohnraum vorgestellt. Mit dieser Konferenz haben wir verdeutlicht, dass erschwinglicher Wohnraum eines der zentralen Instrumente zur Bekämpfung der Armut darstellt.

Wir freuen uns, dass der neuen Europäischen Kommission ein Kommissionsmitglied für Energie und Wohnungswesen angehört, was zur Beseitigung der Armut beitragen wird. Beunruhigend ist jedoch, dass die meisten Politiker die Beseitigung der Armut weiterhin als Problem ansehen, das mit umfassenden, bürokratischen Mitteln gelöst werden muss. Die Ressourcen werden nur dann bei den Betroffenen ankommen, wenn sich diese Einstellung ändert. Armut ist ein Querschnittsthema, und die neuen EU-Kommissare für Energie und Wohnungswesen, für Gleichstellung, für Kohäsion und Reformen sowie für einen gerechten Übergang müssen dringend Verantwortung übernehmen, um diesen Wandel voranzutreiben.