Die Beteiligung der organisierten Zivilgesellschaft ist in den meisten EU-Ländern alles andere als zufriedenstellend, so der EWSA auf der Jahreskonferenz seiner Ad-hoc-Gruppe Europäisches Semester, die am 31. Mai per Videokonferenz stattfand.

Auf der Konferenz zum Thema Aufbau eines krisenfesten Europas – die Zivilgesellschaft und die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne sprachen Vertreterinnen und Vertreter von EU-Institutionen, nationalen Wirtschafts- und Sozialräten, Thinktanks und europäischen Organisationen der Zivilgesellschaft. Drei Themen standen dabei im Mittelpunkt: Die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Nationalen Aufbau- und Resilienzpläne, der gerechte Übergang zu einer grünen, digitalen und nachhaltigen europäischen Wirtschaft und die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte.

Zur Eröffnung der Debatte betonte Ausschusspräsidentin Christa Schweng, dass es darauf ankomme, dieser Krise auch neue Chancen abzugewinnen. Eine besondere Herausforderung bestehe darin, das Potenzial der Aufbau- und Resilienzfazilität erfolgreich auszuschöpfen: „Die meisten Mitgliedstaaten haben die organisierte Zivilgesellschaft nicht ausreichend oder zu spät konsultiert“, so Frau Schweng. „Die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne weichen in ihrer Qualität und ihrer Methodik stark voneinander ab und es stellt sich die Frage, ob sie den Bedürfnissen vor Ort wirklich gerecht werden.“

Tiziano Treu, Präsident des Italienischen Wirtschafts- und Sozialrates (CNEL), erklärte, dass die Aufgabe der Konferenz zur Zukunft Europas darin bestehe, eine neue, einfachere und wirksamere Form der europäischen Governance aufzuzeigen, die angemessene Regeln zur Gewährleistung der Einbindung der organisierten Zivilgesellschaft umfassen müsse.

Der stellvertretende Vorsitzende der Ad-hoc Gruppe Europäisches Semester, Luca Jahier, führte aus: „Ein stärkeres bürgerschaftliches Element unter Einbindung der organisierten Zivilgesellschaft und der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften im Zusammenschluss mit den nationalen Parlamenten ist ausschlaggebend, um die Reformprozesse und die Investitionen wirksam zu überwachen und für die erforderliche Einbeziehung der rechtmäßigen Interessenträger zu sorgen“. (na)