Von Marcin Nowacki

Angesichts der sich rasch verändernden geopolitischen Lage in Europa stellt sich eine zentrale Frage: Wie kann die Europäische Union ihre Sicherheit in einer zunehmend unsicheren Welt gewährleisten? Mit der Stellungnahme Finanzierung der Verteidigung in der EU legt der EWSA einen detaillierten Plan zur Stärkung der Sicherheit der EU und zur Vorbereitung auf aktuelle und künftige Herausforderungen vor.

Die Stellungnahme erscheint in einer Zeit, in der die Sicherheitsbedrohungen immer größer werden. Zentrales Anliegen des EWSA ist die Forderung nach einem einheitlichen und belastbaren Finanzierungsmechanismus für die EU-Verteidigung. Die derzeitigen Strukturen zur Finanzierung sind unzureichend und müssen geändert werden. Ohne einen besser koordinierten Ansatz bei der Finanzierung der Verteidigung läuft die EU Gefahr, beim Schutz ihrer Interessen ins Hintertreffen zu geraten. In der Stellungnahme wird unter anderem unter Bezugnahme auf den Bericht der Kommission The future of European competitiveness darauf hingewiesen, dass es bedenklich ist, dass 78 % der 75 Milliarden Euro, die die EU-Länder für die Beschaffung von Verteidigungsgütern ausgaben, an Lieferanten aus Drittstaaten gingen. Diese ständig zunehmende Abhängigkeit von externen Anbietern darf nicht einfach ignoriert werden.

Es geht jedoch um mehr als nur eine Erhöhung der Ausgaben, nämlich darum, die vorhandenen Mittel sinnvoll und effizient einzusetzen. Der EWSA empfiehlt eine bessere Abstimmung zwischen der EU und der NATO, eine Aufstockung der Mittel für Initiativen wie den Europäischen Verteidigungsfonds (EEF) und die Europäische Friedensfazilität (EFF) und gemeinsame Beschaffungen, um Ressourcen zu bündeln und Kosten zu senken. Darüber hinaus spricht sich der EWSA dafür aus, dass die europäischen Mitglieder der NATO mindestens 2,5 % ihres BIP für die Verteidigung bereitstellen – ein Schritt, der die Reaktion Europas auf die aktuellen geopolitischen Bedrohungen stärken würde. Mit diesem höheren Ausgabenziel wird sichergestellt, dass die europäischen NATO-Staaten wirksamer zur gemeinsamen Sicherheit beitragen und gleichzeitig die volle Souveränität über ihre Streitkräfte behalten.

Darüber hinaus sind Initiativen wie die Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion (ASAP) und das Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA) zentrale Punkte für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten der EU. Diese Maßnahmen ermöglichen Europa die wirksame Bündelung seiner Ressourcen und die Sicherstellung sowohl der militärischen als auch der zivilen Bereitschaft.

Technologische Fortschritte, u. a. künstliche Intelligenz, Drohnen und Cybersicherheit, werden für die nationale Sicherheit immer wichtiger. Der EWSA betont, wie wichtig Investitionen in diese Bereiche sind. Nur so kann man neuen Bedrohungen einen Schritt voraus sein. Die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor ist der Schlüssel zur Förderung von Innovationen, insbesondere in den Bereichen KI, Drohnen und Cybersicherheitssysteme.

In der Stellungnahme wird für die Verteidigungsindustrie darüber hinaus ein widerstandsfähiges europäisches Ökosystem im Sinne einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, KMU und Regierungen gefordert. Innovationsförderung und die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas verringern die Abhängigkeit von externen Lieferanten und sorgen für eine größere Autarkie der Verteidigungsindustrie.

Außerdem sollten wir die regionalen Initiativen in der EU nicht aus den Augen verlieren. Die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit trägt dazu bei, die Verteidigungsstrategien auf die jeweiligen sicherheitspolitischen Herausforderungen der einzelnen Mitgliedstaaten abzustimmen. Mit diesem Ansatz wird sichergestellt, dass innerhalb des allgemeinen EU-Rahmens regionale Belange angemessen berücksichtigt werden.

Bei der Stärkung der Verteidigung der EU geht es nicht nur um die Sicherheit der Union, sondern auch um die Wahrung ihrer Werte. Wir sind der festen Überzeugung, dass die EU mit dem in unserer Stellungnahme dargelegten Fahrplan den Weg in eine sichere Zukunft ebnen und ihre friedenspolitischen und wirtschaftlichen Interessen wahren kann.