Der EWSA organisierte am 8. November in Brüssel eine Konferenz zur sozialen Dimension der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne, die aus der Aufbau- und Resilienzfazilität, dem größten Finanzinstrument der EU, finanziert werden.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität soll den sozialen Zusammenhalt fördern und die sozialen Auswirkungen der Pandemie mildern. Allerdings sind die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne nach wie vor mit Mängeln behaftet, darunter ungleiche Investitionen in Sozialprogramme in den Mitgliedstaaten, unzureichende Konsultation der Sozialpartner und eine schwache Geschlechterdimension.

EWSA-Präsident Oliver Röpke forderte neue Maßnahmen gegen die Ungleichgewichte in den von der EU finanzierten Sozialprogrammen, insbesondere in der Wohnungspolitik und in der allgemeinen und beruflichen Bildung. Evelyn Regner, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, bemängelte die unausgewogene soziale Dimension in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen und betonte die Wirksamkeit von Etappenzielen in Ländern mit starker Beteiligung der Sozialpartner.

Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, regte an, dass nicht zugewiesene Mittel der Aufbau- und Resilienzfazilität in den Wohnungsbau investiert werden könnten, denn diese habe zwar die Kapazität für soziale Investitionen in der EU erhöht, doch bestehe in den Mitgliedstaaten ein akuter Wohnungsmangel, der behoben werden müsse.

Die Konferenzteilnehmer kritisierten die Unzulänglichkeit der Gleichstellungsbestimmungen in der Aufbau- und Resilienzfazilität, die dem Engagement der EU für die Geschlechtergleichstellung nicht gerecht werden. In der Debatte wurde auf laufende Projekte in einigen Mitgliedstaaten verwiesen, mit denen die Gleichstellung der Geschlechter langfristig verbessert werden könnte. Es wurde ein robusterer und umfassenderer Ansatz gefordert, um die soziale und die geschlechtsspezifische Dimension in die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne einzuarbeiten.

In der Konferenz wurden verschiedene Aspekte dieser Pläne erörtert, darunter der soziale Zusammenhalt und die jugendpolitische Dimension. Ein besonderer Schwerpunkt waren Bildungsmaßnahmen für junge Menschen in den Programmen der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne. Die Teilnehmer betonten, dass umfassendere Strategien erforderlich sind, um den Berufseinstieg zu erleichtern. Jungen Menschen müsse eine Plattform geboten werden, damit sie aktiv an Entscheidungen über ihre Zukunft mitwirken können. (ll)