Medienfreiheit ist nicht selbstverständlich, sondern muss aktiv verteidigt werden

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EESC info July 2021

Von Elena-Alexandra CALISTRU, Mitglied der Gruppe Vielfalt Europa im EWSA

Nur an wenigen Orten auf Welt hat die Wahrung der Freiheit und Unabhängigkeit der Medien eine so lange Tradition wie in Europa. Das Aufkommen digitaler Plattformen, der illiberale Hang zur Sperrung des Zugangs zu Informationen, die wachsende Bedrohungslage für investigative Journalisten und die COVID-19-Krise üben jedoch auf unterschiedliche Weise, aber zeitgleich Druck auf das Ökosystem aus, das notwendig ist, damit vollkommen freie Medien existieren und ihre demokratische Rolle ausüben können.

Der EWSA hat vor Kurzem eine Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission Europas Medien in der digitalen Dekade: Ein Aktionsplan zur Unterstützung der Erholung und des Wandels verabschiedet. Darin begrüßt er insbesondere die Feststellung der Kommission, dass die Kombination aus den vorgenannten Tendenzen und der COVID-19-Krise ohne entschlossene politische und finanzielle Unterstützungsmaßnahmen die Widerstandsfähigkeit der europäischen Medienbranche und ihre demokratische Rolle untergraben könnte.

Die in der Mitteilung vorgeschlagenen Instrumente umfassen eine breite Palette von Maßnahmen zur Beschleunigung der Erholung und Umgestaltung der Medienbranche und zur Erhöhung ihrer Resilienz. In dieser Hinsicht sind Schritte erforderlich, um die strukturellen Herausforderungen für die Branche zu bewältigen und günstige Rahmenbedingungen zu fördern, unter denen die Medien und die Zivilgesellschaft an einer offenen Debatte teilnehmen können, die frei von böswilliger Einflussnahme und Desinformation ist.

Es gilt allerdings eine Reihe wichtiger Aspekte zu berücksichtigen, damit die EU der bestmögliche Ort für die Medienfreiheit bleiben kann.

Zum ersten sollten die Maßnahmen mit den sozialen Gegebenheiten, auf die die Diskrepanzen in der Medienlandschaft und im audiovisuellen Sektor in den einzelnen Mitgliedstaaten zurückzuführen sind, sowie den unterschiedlichen Kapazitäten und Erfordernissen der lokalen und nationalen Medien im Einklang stehen. Die finanzielle Unterstützung muss daher transparent, zugänglich und inklusiv sein, insbesondere im Hinblick auf lokale Unternehmen und Start-ups im Medienbereich. Zum zweiten muss die Zivilgesellschaft zu einem Partner bei der angestrebten Stärkung der Bürgerinnen und Bürger, der Förderung der Medienfreiheit und der Bekämpfung der Desinformation durch Medienkompetenz werden.

Im Interesse eines erfolgreichen EU-Medien-Aktionsplans müssen alle beteiligten Akteure ihren Beitrag leisten, damit die Bedeutung der Medien für unsere demokratischen Werte Anerkennung findet.