Die Europäische Kommission hat in den letzten zehn Jahren Lehren aus den Mängeln desfrüheren EU-Rahmens für die Integration der Roma gezogen und ist nun entschlossen, die Kernziele des neuen strategischen Rahmens zu erreichen und die Kluft der Diskriminierung und sozioökonomischen Ausgrenzung bis 2030 um mindestens die Hälfte zu verringern. Für die Erzielung greifbarer Ergebnisse sind jedoch die Mitgliedstaaten von entscheidender Bedeutung. Ohne wirksame nationale Strategien und pragmatische Maßnahmen besteht die Gefahr, dass der neue Rahmen in gleicher Weise scheitert wie sein Vorläufer.

Teilnehmer einer Online-Anhörung zum Thema Der neue EU-Rahmen für die Integration der Roma: Ansichten und Erwartungen hinsichtlich der Zukunft der Roma-Gemeinschaften betonten, mit der vorherigen Strategie seien aufgrund der politischen Lage und der mangelnden Unterstützung einiger Mitgliedstaaten keine positiven Ergebnisse erzielt worden.

Der Schwerpunkt des neuen Rahmens für die Integration der Roma liegt auf einem dreigliedrigen Ansatz: Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe; dadurch wird die im vorherigen Rahmen vorgesehene sozioökonomische Integration marginalisierter Roma ergänzt, einschließlich deutlicher Reformen.

Der neue Rahmen ist zwar sehr verdienstvoll; das Problem der Umsetzung bleibt aber bestehen.

Isabela Mihalachevom ERGO-Netzwerk lobte die Synergien und ergänzenden EU-Maßnahmen des neuen Rahmens, doch seien die gemeinsamen Mindestverpflichtungen der Mitgliedstaaten ziemlich allgemein gehalten.

Bernard Rorke vom Europäischen Zentrum für die Rechte der Roma warnte: „Dieser Rahmen wird genauso scheitern wie sein Vorläufer, wenn Gerechtigkeit nicht vorurteilsfrei auch für Roma gilt.“

Ähnlich äußerte sich Florin Botonogu vom Bukarester Politikzentrum für Roma und Minderheiten und sprach sich nachdrücklich für realistische Lösungen aus.

Der Vorsitzende der EWSA-Studiengruppe Integration der Roma, Alfredas Jonuška, forderte die zivilgesellschaftlichen und nichtstaatlichen Organisationen auf, sich Gehör zu verschaffen, denn trotz der Fortschritte bleibe noch viel zu erreichen. (at)