Die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne wären effizienter und wirksamer, wenn die zivilgesellschaftlichen Organisationen schneller und umfassender einbezogen würden. So lautet die Kernbotschaft der auf der Februar-Plenartagung des EWSA verabschiedeten Entschließung zur Einbeziehung der organisierten Zivilgesellschaft in die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne – was funktioniert und was nicht?, die im Rahmen einer Debatte mit EWSA-Präsidentin Christa Schweng und EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn erläutert wurde.

Christa Schweng kommentierte das Ergebnis wie folgt: „Mit dieser Entschließung, in der ein breites Spektrum wirtschaftlicher und sozialer Aspekte beleuchtet wird, können wir die deutliche Botschaft senden, dass die Einbeziehung der organisierten Zivilgesellschaft von größter Bedeutung ist. Die Aufbaupläne müssen Ergebnisse liefern, um die Erholung von der derzeitigen Krise und einen fairen und gerechten ökologischen und digitalen Wandel wirklich zu unterstützen. Sobald die Mittel einsatzbereit sind, können die EWSA-Mitglieder auch in einem zweiten Schritt sehr gut beurteilen, ob das Geld wirksam eingesetzt wird und die Unternehmen, Arbeitnehmer und Organisationen der Zivilgesellschaft erreicht, die darauf angewiesen sind.“

Johannes Hahn zufolge gibt es dafür Regeln und wird die Kommission weiterhin mit Nachdruck die Einbeziehung der Interessenträger in diese Reformprozesse fordern: „Mit der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität werden umfassende Konsultationen, intensive Interaktionen und die Kommunikation mit den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in allen Phasen der Umsetzung gefördert. Dadurch entsteht ein echtes Gefühl der Eigenverantwortung für die Pläne, was deren erfolgreiche Umsetzung erleichtern wird. Die Mitgliedstaaten müssen uns insbesondere mitteilen, wie Ihre Beiträge – die der Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft – in den Plänen Berücksichtigung finden.“

Erarbeitet wurde die Entschließung von den EWSA-Mitgliedern Gonçalo Lobo Xavier (Gruppe Arbeitgeber), Javier Doz Orrit (Gruppe Arbeitnehmer) und Luca Jahier (Gruppe Vielfalt Europa). Sie haben die Arbeit von 27 dreiköpfigen Delegationen koordiniert, die die Beteiligung der organisierten Zivilgesellschaft an der Ausarbeitung, Umsetzung und Bewertung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne überwachen. (mp, na)