von Biljana Spasovska,

Netz für die Entwicklung der Zivilgesellschaft auf dem Balkan (BCSDN)

Nach einer Reihe von Rückschlägen und Verzögerungen aufgrund ungelöster bilateraler Streitigkeiten und der nachlassenden öffentlichen Unterstützung ist Nordmazedonien auf seinem Weg zum EU-Beitritt nunmehr an einem kritischen Punkt angelangt. Trotz dieser Hindernisse bleibt die Aussicht auf wirtschaftlichen Wohlstand und regionale Stabilität die treibende Kraft hinter dem Bestreben des Landes nach einer EU-Mitgliedschaft.

Die Meinungsumfragen der letzten Jahre offenbaren eine besorgniserregend schwindende Unterstützung für die EU-Mitgliedschaft. Dieser Trend spiegelt die allgemeine Enttäuschung angesichts des schleppenden Fortschritts und des vermeintlich mangelnden Engagements der EU-Mitgliedstaaten wider.

Der Weg des Landes in die EU ist mit komplexen Problemen behaftet, die über die Grenzen Nordmazedoniens hinausreichen. Die Krise der Demokratie und die politische Instabilität in der Region und in den Beziehungen der EU-Mitgliedstaaten untereinander sowie das Erstarken eines rechtsgerichteten Nationalismus stellen den Integrationsprozess vor erhebliche Herausforderungen. Trotzdem gibt es auch Grund für Optimismus und einen Neuanfang, da viele Menschen die Integration in die EU als Weg zu künftigem Wohlstand und einem höheren Lebensstandard sehen. Positiv zu werten ist überdies, dass das Land bereits recht gut mit den EU-Rechtsvorschriften im Einklang ist.

Nordmazedonien muss jetzt vorrangig Fortschritte bei Reformen und den Verhandlungskapiteln in kritischen Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Demokratie und Verbesserung der öffentlichen Verwaltung erzielen. Sichtbare, durch den EU-Beitrittsprozess vorangetriebene Fortschritte in diesen Bereichen würden auch der öffentlichen Unterstützung für die EU zugute kommen. Damit Nordmazedonien den kurvenreichen und oft holprigen Weg zum Beitritt meistern kann, kommt es entscheidend auf das Bekenntnis zu demokratischen Werten, die regionale Zusammenarbeit und das Streben nach einer gemeinsamen europäischen Zukunft an.

Das Land muss politische Reife zeigen und die erforderlichen Reformen durchführen; die EU wiederum muss der Bevölkerung Nordmazedoniens beweisen, dass der Beitrittsprozess fair und leistungsorientiert ist, und dass es vorwärts geht. Der politische Wille, den Beitritt voranzubringen, muss – so wie gegenüber der Ukraine – unter Beweis gestellt werden. Fortschritte müssen belohnt werden, und es muss sichergestellt werden, dass beide Seiten über genügend Kapazitäten verfügen, um den Prozess voranzutreiben.

Schließlich sollte klar sein, dass es keine Alternative zu dem für alle Beteiligten vorteilhaften EU-Beitritt Nordmazedoniens bzw. der gesamten Region gibt. Nordmazedonien mag zwar klein sein; sein reiches kulturelles Erbe, seine strategische Lage und sein Engagement für demokratische Werte würden jedoch für regionale Stabilität sorgen, Chancen für Wirtschaftswachstum schaffen und die Vielfalt und den Zusammenhalt der EU stärken.