Die Inflation in der Europäischen Union ist auf dem höchsten Stand seit der Einführung des Euro. Derzeit sind 96,5 Millionen Menschen in Europa von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht: der starke Preisanstieg bei Waren und Dienstleistungen, die steigenden Energiekosten und der Kaufkraftverlust haben sie am härtesten getroffen.

Dies sind nur einige der alarmierenden Zahlen aus der von Felipe Medina Martín erarbeiteten und auf der Juli-Plenartagung verabschiedeten Stellungnahme des EWSA.

Die Auswirkungen der Energiekrise auf die europäische Wirtschaft sind gravierend. Die hohen Preise für Energie, Rohstoffe, Dienstleistungen und Industriegüter haben zu einer hohen Inflation und einem schwächeren Wirtschaftswachstum geführt, die öffentlichen Finanzen und die Unternehmen stark unter Druck gesetzt und gefährden die externe wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.

Um diesen Trend umzukehren, sollten die Auswirkungen der hohen Energiepreise auf die privaten Haushalte und Schlüsselsektoren (wie der Agrar- und Lebensmittel-, der Verkehrs- und der Einzelhandelssektor) durch entsprechende Programme abgemildert werden. Der EWSA fordert die europäischen Institutionen zudem auf, Kontrollmechanismen einzurichten. Die künftigen Maßnahmen sollten maßgeschneidert und zielgerichtet sein, dem Wandel gerecht werden und insbesondere Familien mit niedrigerem Einkommen und größeren Schwierigkeiten unterstützen.

Einige nationale Preiskontrollmaßnahmen haben sich als besonders geeignete Maßnahme erwiesen, um die Auswirkungen der hohen Preise für grundlegende Produkte auf die den Familien zur Verfügung stehenden Finanzmittel abzufedern. So konnten Spanien und Portugal dank der „iberischen Ausnahmeregelung“ für das Strommarktpreissystem den Gaspreis in Kraftwerken deckeln und dadurch die Rechnungen drastisch senken. Ein weiteres Beispiel ist die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer auf Strom-, Lebensmittel- und Kraftstoffpreise in einigen Mitgliedstaaten. (mp)