Ein starkes zivilgesellschaftliches Netzwerk, das mit politischem Bewusstsein, einem soliden Rechtsrahmen und unabhängigen Medien einhergeht, ist eines der wichtigsten Mittel zur konkreten Bekämpfung von Desinformation.

Am 12. Juni gab der EWSA den Startschuss für die erste einer Reihe von Veranstaltungen zum Thema Desinformation im Vorfeld der Europawahl 2024. Die Veranstaltung fand in Sofia statt, nachdem festgestellt worden war, dass 55 % der Bulgarinnen und Bulgaren den Eindruck haben, dass sie häufig mit Desinformation und Falschmeldungen zu tun haben.

Aus den Diskussionen ging hervor, dass Organisationen der Zivilgesellschaft, die Regierung und unabhängige Medien zusammenarbeiten müssen, um ein Bollwerk gegen manipulierte Informationen zu schaffen, die als Waffe der Einflussnahme aus dem Ausland immer mehr an Boden gewinnen.

Die Zunahme von Desinformation ist angesichts der bevorstehenden Europawahlen besonders besorgniserregend. EWSA-Präsident Oliver Röpke betonte: „Desinformation, zu der sich nun auch Kriegspropaganda gesellt, wird eingesetzt, um den Blick auf die Wirklichkeit zu trüben und Zwietracht zu sähen, wodurch eine objektive Debatte unmöglich wird. Nächstes Jahr finden wieder Europawahlen statt, der wichtigste Moment für die Demokratie in Europa. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, ihre Wahl auf der Grundlage von Fakten zu treffen, und ich denke, wir müssen alle dafür sorgen, dass Desinformation und ausländische Einflussnahme im Wahlkampf keine Chance hat.“

Kiril Valchev, Generaldirektor der bulgarischen Nachrichtenagentur (BTA), argumentierte, dass Desinformation am besten mit Information statt mit Zensur bekämpft wird: „Wir sollten Information frei zirkulieren lassen und der Öffentlichkeit zugänglich machen.“

Alice Stollmeyer Gründerin und Exekutivdirektorin von „Defend Democracy“ erklärte: „Die Zivilgesellschaft allein kann Desinformation nicht besiegen. Sie kann jedoch die Menschen mobilisieren und gemeinsam große Technologieunternehmen, die Eigentümer von Social-Media-Plattformen sind, dazu bewegen, ihrer Verantwortung besser nachzukommen.“

Auch wurde deutlich, dass unabhängige Medien beim Entlarven von Desinformation eine entscheidende Rolle spielen. Laut dem unabhängigen russischen Journalisten Tichon Dsjadko, Chefredakteur von TV Doschd, setzen sich unabhängige Medien nach Kräften dafür ein, die russische Propaganda durch Belege und faktenbasierte Informationen für die russische Bevölkerung zu bekämpfen: „Die russische Regierung will verhindern, dass die Menschen die Wahrheit erfahren.“ (at)