von Heiko Willems, Mitglied der Gruppe Arbeitgeber

Halbleiter sind essenzieller Bestandteil verschiedenster Lebensbereiche für Wirtschaft und Verbraucher. Ohne sie sind zudem die Ziele des ökologischen und digitalen Wandels nicht erreichbar. Das von der Europäischen Kommission am 8. Februar 2022 vorgelegte europäische Chip-Gesetz soll die Versorgungssicherheit, Resilienz und technologische Führungsrolle der EU bei Halbleitertechnologien und -anwendungen gewährleisten.

Die Stärkung des europäischen Halbleiterökosystems erfordert private Investitionen und erhebliche öffentliche Unterstützung. Daher plant die Kommission für die kommenden Jahre Investitionen in Höhe von 43 Mrd. EUR. Allerdings wird der Großteil dieser Mittel lediglich aus anderen Programmen neu zugewiesen und stellt nur etwa ein Drittel der von China bis 2025 geplanten Investitionen dar. Zugleich könnten hohe Beihilfen zu wirtschaftlich nicht nachhaltigen Investitionen führen und sich negativ auf den Markt auswirken.

Der Schwerpunkt der EU muss auch auf den Bedürfnissen der europäischen Industrie liegen. Das Beherrschen kleiner Strukturgrößen (< 10nm) ist nicht allein maßgebend für den Erfolg des Halbleiterökosystems. Es gilt, auch die Stärken der europäischen Halbleiterindustrie zu berücksichtigen.

Die Halbleiterwertschöpfungskette ist eine der am stärksten globalisierten überhaupt. Daher wäre der Aufbau einer eigenen geschlossenen Wertschöpfungskette in jeder Weltregion ökonomisch nicht zielführend. Vielmehr sollte ausgehend von einer detaillierten Analyse der Stärken und Schwächen des europäischen Halbleiterökosystems die Frage diskutiert werden, wie die Resilienz Europas durch gezielte Investitionen erhöht werden kann. Gleichzeitig sollte die EU die internationalen Partnerschaften ausbauen.

Dieser Situation muss auch bei den geplanten – sehr weitreichenden – Sofortmaßnahmen Rechnung getragen werden. Eine Priorisierung von Aufträgen für kritische Sektoren, gemeinsame Beschaffungssysteme oder Ausfuhrkontrollen sind tiefgreifende Eingriffe in den Markt, die absoluten Ausnahmesituationen vorbehalten bleiben müssen.

Der EWSA wird die Stellungnahme Ein Chip-Gesetz für Europa (INT/984) auf seiner Juni-Plenartagung erörtern.