von der Gruppe Arbeitgeber

Als Folgemaßnahme zu den gerade auf der Juni-Plenartagung verabschiedeten EWSA-Stellungnahmen zum „Gesetz über digitale Märkte“ und zum „Gesetz über digitale Dienste“ veranstaltete die Gruppe Arbeitgeber am 14. Juni ein Webinar zu den Herausforderungen des digitalen Wandels und der neuen Wirtschaft in der EU.

Die Digitalisierung verändert die Gesellschaft und die Wirtschaftssysteme. Digitale Dienstleistungen halten immer mehr Einzug in die europäische Wirtschaft und prägen Europas digitale Zukunft – ein Trend, der sich durch die COVID-10-Krise noch beschleunigt hat. Die Europäische Kommission hat insbesondere verschiedene Initiativen zur Förderung der digitalen Souveränität Europas auf den Weg gebracht. Es geht dabei darum, Sicherheit, Gerechtigkeit, Offenheit und Verantwortung im Online-Umfeld für die Bürger sicherzustellen und das Potenzial des digitalen Binnenmarkts zu erschließen.

Die Fortschritte bei der Digitalisierung sind innerhalb der EU jedoch weiter uneinheitlich. Viele ländliche und entlegene Gemeinden, die aktiv nach neuen Chancen auf dem Gebiet der digitalen Dienstleistungen suchen, um ihre Wirtschaft anzukurbeln, sind mit Hürden wie unzureichender Infrastruktur und fehlenden Kompetenzen konfrontiert.

Dieses Problem stand im Mittelpunkt des Webinars, das auf Einladung der portugiesischen Delegation in der Gruppe Arbeitgeber des EWSA im Rahmen des portugiesischen Ratsvorsitzes stattfand. Die Veranstaltung war ein Beitrag zu der Debatte, wie die Gesetze über digitale Märkte und digitale Dienste zweckdienlich gestaltet werden können, und soll in das Gesetzgebungsverfahren einfließen.

Die Redner und Teilnehmer stellten einvernehmlich fest, dass die digitale Kluft zwischen Stadt oder Land durch den Auf- und Ausbau des Glasfaser- und 5G-Netzes in Städten wie in ländlichen Gebieten geschlossen werden muss, und forderten ein digitales Gesetz für den ländlichen Raum.

Im Hinblick auf die digitale Infrastruktur unterstrichen die europäischen Arbeitgeber den Kompetenzbedarf. Der digitale Wandel kann nur gelingen, wenn alle Bürgerinnen und Bürger in Europa über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen und ausreichend qualifizierte Arbeitskräfte vorhanden sind. Die Arbeitgeber betonten, dass die EU und die Mitgliedstaaten die nationalen Aufbaupläne und alle bestehenden Finanzierungsinstrumente (Programms „Digitales Europa“, InvestEU, Struktur- und Kohäsionsfonds) umfassend nutzen müssen, um die DIGITALE Union zu verwirklichen.

Die Redner betonten auch, dass die europäischen Unternehmen nur dann in der Europäischen Union expandieren können, wenn eine weitere Fragmentierung des digitalen Binnenmarkts verhindert wird. Dank harmonisierter Rechtsvorschriften werden die europäischen Unternehmen nicht mit 27 verschiedenen Rechtssystemen zu kämpfen haben. Vielmehr können sie auf Rechtssicherheit, Vorhersehbarkeit und gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle bauen. Dies gilt insbesondere für KMU, die die überwiegende Mehrheit der digitalen Plattformen bilden.

Neben einem voll entwickelten digitalen Binnenmarkt unterstützten die Arbeitgeber in der EU nachdrücklich das zentrale Ziel, die digitale Souveränität Europas wiederherzustellen und dabei gleichzeitig für den Freihandel offen zu bleiben und das multilaterale System zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund begrüßten sie das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz über digitale Märkte als einen Schritt der EU zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für alle Online-Dienste im Einklang mit europäischen Werten und Standards.

Will die EU auf geopolitischer Ebene digital wirklich gut aufgestellt sein, muss sie ihre Regelungsbefugnisse und ihre gewachsenen industriellen und technologischen Kapazitäten in die Waagschale werfen, um das europäische Digitalisierungsmodell voranzubringen und das globale Umfeld mitzugestalten.

Mehr über die Veranstaltung und die dort formulierten Empfehlungen erfahren Sie hier.