European Economic
and Social Committee
Mihály Hardy: Fragile Freiheit
„Freiheit ist nur ein anderes Wort dafür, nichts mehr zu verlieren zu haben“, heißt es in einem bekannten Country-Song von 1969. Der Text stammt von Kris Kristofferson, und die Coverversionen reichen von Janis Joplin bis Kenny Rogers. „Me and Bobby McGee“ heißt der Titel. Doch die Zeile aus diesem Song hat mit der Freiheit im heutigen Europa wenig zu tun: Denn wenn wir uns nicht für die Freiheit einsetzen, haben wir jede Menge zu verlieren. Vor allem in Ungarn.
An gute Dinge gewöhnen sich die Menschen schnell. Sie verschwenden keinen zweiten Gedanken daran, wie großartig es eigentlich ist, dass es in Europa Freiheiten wie die Reisefreiheit, die Pressefreiheit, die Beschäftigungsfreiheit oder die Bildungsfreiheit gibt. Bei Menschen, die wie ich aus der Generation der Babyboomer stammen, ist das anders. Ich wurde Ende der 1950er Jahre geboren, als Ungarn noch Mitglied des Warschauer Pakts war. Meine Generation erinnert sich an den langen Weg zur Freiheit, vom Fall der Berliner Mauer bis 2004, als Ungarn schließlich Teil der EU, der Familie freier Nationen, wurde. Vom Ende des Kommunismus bis zu dem Tag, an dem unser Land zusammen mit Tschechien, der Slowakei und Polen der EU beitreten konnte, mussten 14 Jahre vergehen. Jetzt denke ich oft daran, dass wieder 14 Jahre vergangen sind. Während die frühen Neunziger wegweisende Jahre der bürgerlichen Freiheiten und der Pressefreiheit waren, ist Ungarn in den letzten 14 Jahren zurückgefallen und immer tiefer in einen Sumpf aus Populismus, Autokratie und konstitutioneller Diktatur abgeglitten. Was für ein Kontrast!
Die Regierung in Budapest hat den gemeinsamen europäischen Werten fast offen den Krieg erklärt. In ihrer Logik ist „Brüssel“ das Feindbild, die EU der Leibhaftige selbst – und das nun schon seit fast 14 Jahren. In diesem Klima ist es äußerst schwierig, Unterstützung für proeuropäische Ideen zu gewinnen, ganz gleich, ob es sich um die Opposition (was davon übrig ist) oder die Zivilgesellschaft und nichtstaatliche Organisationen (auch hier: was davon übrig ist) handelt. Wir geben natürlich dennoch nicht auf! Wir lassen die europäischen Werte nicht vor die Hunde gehen, nur weil ein paar ungarische Politiker beschlossen haben, in einem Takt zu tanzen, der von anderer Stelle vorgegeben wird, möglicherweise vom Kreml.
Aktuelle Umfragen in Ungarn ergeben, dass die mit der Europäischen Union und den gemeinsamen europäischen Werten verbundenen Vorteile nach wie vor von nahezu 68-70 % der Wahlberechtigten unterstützt und geschätzt werden. Die große Frage ist allerdings, ob diese Menschen auch am 9. Juni 2024 zahlreich zur Europawahl erscheinen. In Ungarn findet diese Wahl am selben Tag wie die Kommunalwahlen statt. Da die Unzufriedenheit im Lande wächst, stehen die Chancen nicht schlecht. Denn jeder Protestwähler, der gegen die Politik der Regierung stimmt, ist gleichzeitig eine Stimme für Europa.
Mihály Hardy ist ein ungarischer Journalist. Er ist Chefredakteur von Klubrádió.