Der Krieg in der Ukraine hat uns auf brutale Art und Weise in Erinnerung gerufen, wozu die EU geschaffen wurde – um den Frieden in Europa dauerhaft zu bewahren. Leider ist dies in Vergessenheit geraten. Vor allem die junge Generation hat allmählich das Interesse am europäischen Narrativ vom Frieden verloren. Auf einmal wird uns wieder bewusst, dass „Frieden die einzige Schlacht ist, die es wert ist, geführt zu werden“, wie Albert Camus es formulierte. Wir müssen weiter für Veränderungen kämpfen, wo sie erforderlich sind.

Der russische Überfall auf die Ukraine hat den schlimmsten Alptraum des 20. Jahrhunderts erneut Wirklichkeit werden lassen: Krieg auf dem europäischen Kontinent. Wieder einmal wird die territoriale Integrität eines Landes in Frage gestellt. Damit drohen auch Hunger und Völkermord. Die russische Aggression verstößt gegen alles, was europäisch und demokratisch ist. Europa kann und wird das nicht tolerieren. Frieden ist das Fundament der Europäischen Union. Die Union stützt sich auf die Macht des Gesetzes – nicht auf das Gesetz der Macht.

Vor zehn Jahren wurde der Europäischen Union als Anerkennung für 60 Jahre Frieden, Versöhnung und Demokratie der Friedensnobelpreis verliehen. Die EU muss auch künftig die Hüterin von Frieden und Demokratie nicht nur in Europa sein und diese Rolle noch weiter ausbauen.

Die größte Herausforderung für Europa sind jetzt der Krieg und seine Folgen: Migration, weitere Inflation, steigende Energiepreise und die nötige Aufrüstung. Die bisherigen Herausforderungen wie COVID-19, die Bekämpfung des Klimawandels oder der Aufbau der strategischen Autonomie Europas bleiben jedoch bestehen. Wir müssen all diese Herausforderungen angehen und unserem Nachbarn – dem ukrainischen Volk – weiterhin zur Seite stehen. In diesem Zusammenhang begrüße ich die Schlussfolgerungen des informellen EU-Gipfeltreffens in Versailles. Sie spiegeln die Empfehlungen des EWSA wider, die militärischen Maßnahmen auf ukrainischem Boden unverzüglich zu beenden, die Menschen in der Ukraine sowie die ukrainischen Flüchtlinge zu schützen und Europas Autonomie, insbesondere im Energiesektor, zu stärken.

Die Zeiten sind schwierig, vor allem, weil wir nach COVID-19 und den jüngsten Lockdowns noch immer erschöpft sind. Dennoch müssen wir den derzeitigen Geist der Einheit aufrecht erhalten. Einer Sache bin ich mir sicher: Eine resiliente Demokratie baut ihre Stärke und Vitalität auf dem auf, was im antiken Griechenland als „Demos“ bezeichnet wurde: dem Volk – egal, ob Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder die Bürgerinnen und Bürger im Allgemeinen! Nur vereint können wir unsere europäische Zukunft gestalten.

Wir haben jetzt das gemeinsame emotionale Anliegen und das Gefühl der Verantwortung für das europäische Projekt wiedergefunden, die uns in letzter Zeit abhanden gekommen sind – FRIEDEN.

Christa Schweng,
Präsidentin des EWSA