Erweiterung als Chance: Ein Beitrag zur Zukunft Europas

Beim Erweiterungsprozess und dem Beitritt von Bewerberländern zur Europäischen Union handelt es sich nicht allein um eine Expansion, sondern vielmehr um eine geostrategische Investition im Sinne des Friedens, der Stabilität, der Sicherheit und der sozioökonomischen Entwicklung, mit der das demokratische Gefüge Europas gestärkt wird. Die EU-Erweiterung bietet so einen wirksamen Ansatz zur Verbreitung und Wahrung der europäischen Grundwerte. Der EWSA hat in Gestalt der gemischten beratenden Ausschüsse (GBA) und der Plattformen der Zivilgesellschaft bilaterale Gremien mit der Zivilgesellschaft der Bewerberländer eingerichtet, die Initiative für Erweiterungskandidatenmitglieder (EKM-Initiative) ins Leben gerufen und die Länderbesuche im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte auf die Bewerberländer ausgeweitet. Daran wird deutlich, wie stark sich der EWSA für die Vertiefung und Erweiterung der Union engagiert. Unsere Arbeit ist Beleg dafür, dass es möglich und nötig ist, Fortschritte bei den erforderlichen internen Reformen mit der Integration der Bewerberländer zu verbinden. Mehrere dieser Länder haben nach wie vor Herausforderungen zu bewältigen. Doch diese Hürden sollten die Zusammenarbeit mit den Partnern nicht blockieren, sondern sie beflügeln.

Der EWSA hat als Teilnehmer des Westbalkan-Ministertreffens in Skopje und durch seine enge Zusammenarbeit mit den Staats- und Regierungschefs mehrerer Bewerberländer bereits einen entscheidenden Beitrag zum Erweiterungsprozess geleistet. Unsere Tätigkeiten sind darauf ausgerichtet, den Stand der Bewerberländer in Bezug auf die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien festzustellen. Wir bekräftigen unser Engagement für einen inklusiven und gerechten Dialog mit allen EWSA-Mitgliedern – und damit sind unbedingt auch die EKM gemeint. Die EKM-Initiative wurde im Februar in Anwesenheit des albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama und des montenegrinischen Premierministers Milojko Spajić ins Leben gerufen, und ich bin stolz darauf, dass diese Initiative zu den Grundpfeilern des Arbeitsprogramms für meine Präsidentschaft gehört.

Der EWSA hat sich in Bezug auf die schrittweise Integration der EU-Bewerberländer unter den EU-Institutionen an führender Stelle positioniert, da er die EKM aktiv einbezieht. Zudem zeitigt diese Initiative konkrete Ergebnisse und findet in den Bewerberländern und der EU zunehmend Anerkennung. Sie wird beispielsweise von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem für Erweiterung zuständigen Kommissionsmitglied Oliver Várhelyi ausdrücklich unterstützt. Dabei geht es nicht nur um direkte Vorteile, sondern auch darum, eine solide Grundlage für die langfristigen Bestrebungen der Bewerberländer, ihrer Bürgerinnen und Bürger und ihrer dynamischen Zivilgesellschaften zu schaffen. Dank der Initiative hat die Zivilgesellschaft in den betreffenden Ländern die Möglichkeit, sich direkt an der EU-Beschlussfassung zu beteiligen, und erhält so weiter Anstoß für die notwendigen Reformen. Bisher haben sich bereits 146 EKM aktiv an Stellungnahmen zu mit der Erweiterung verbundenen Themen, wie EU-Kohäsionspolitik, Binnenmarkt, Nachhaltigkeit des Agrar- und Lebensmittelsektors und Fachkräftemangel, beteiligt.

GBA und Plattformen der Zivilgesellschaft bieten wichtige Foren für den Dialog zwischen den verschiedenen Interessenträgern und ermöglichen allen, im Zuge des Entscheidungsprozesses gehört zu werden. Zurzeit bestehen GBA mit Montenegro, Serbien und der Türkei sowie Plattformen der Zivilgesellschaft insbesondere mit der Ukraine und der Republik Moldau. Der GBA EU-Nordmazedonien wird seine Arbeit voraussichtlich wieder aufnehmen, sobald die erste Verhandlungsrunde eröffnet ist, während die Planung eines GBA für Albanien bereits gut vorangeschritten ist. Dieses Engagement wird auf dem hochrangigen Forum der Zivilgesellschaft zur Erweiterung, das am 24. Oktober im Rahmen der EWSA-Plenartagung stattfinden wird, weiter vertieft werden. An dem zusammen mit der Kommission ausgerichteten Forum werden EWSA-Mitglieder, etwa 100 EKM, Vertreter der Mitgliedstaaten sowie führende Politiker der Bewerberländer teilnehmen, um sich darüber auszutauschen, wie wichtig der zivilgesellschaftliche und soziale Dialog für eine erfolgreiche EU-Erweiterung ist. Wir verdeutlichen damit, wie wichtig der soziale Dialog für Fortschritte in den Beitrittsbemühungen, die Optimierung des ökologischen und des digitalen Wandels und die Wahrung der EU-Grundwerte ist.

Der EWSA setzt sich in seiner Eigenschaft als Bindeglied zur Zivilgesellschaft dafür ein, allen, die für Freiheit, Demokratie und sozioökonomischen Wohlstand eintreten, mehr Mitspracherecht und Gehör zu verschaffen und auf diese Weise letztlich eine stärkere Integration in den Bewerberländern und der EU zu fördern. Gemeinsam bauen wir eine bessere Zukunft für Europa auf – eine inklusive Zukunft in Wohlstand und Einigkeit. Das Bekenntnis des EWSA zur Erweiterung ist unerschütterlich, und unser Handeln zeugt von unserem festen Glauben an ein insgesamt stärker integriertes und widerstandsfähigeres Europa.

Oliver Röpke

Präsident des EWSA