Liebe Leserinnen und Leser,

ein herzliches Willkommen zurück nach der Sommerpause!

Ich hoffe, dass Sie einen erholsamen Urlaub hatten und neue Energie für die kommenden, recht arbeitsintensiven Monate tanken konnten. Jetzt beginnt eine kritische Phase für die EU: Da wichtige Abkommen und Gesetze noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament zum Abschluss gebracht werden müssen, will der EWSA die dringenden Fragen angehen, die ganz oben auf der Tagesordnung der Zivilgesellschaft stehen. 

Nach einem Sommer mit beispiellosen Hitzewellen sowie verheerenden Waldbränden und Überschwemmungen in der EU ist es nur allzu deutlich, dass dringend gehandelt werden muss. Europa braucht unbedingt einen umfassenden Aktionsplan für Wasser. Der EWSA arbeitet an einer übergreifenden Stellungnahme, um eine angemessene Finanzierung, Infrastruktur und Strategie für Wasser sicherzustellen, damit alle Menschen in Europa auch weiterhin Zugang zu Trinkwasser haben. So wie der Grüne Deal zum Synonym für das Engagement der EU für Klimaschutzmaßnahmen geworden ist, muss der künftige Blaue Deal darauf abzielen, eine neue globale Messlatte für eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung festzulegen. 

Interessanterweise haben die Bürgerinnen und Bürger der EU bereits vor über zehn Jahren eine Aktualisierung der EU-Trinkwasservorschriften gefordert. Da das Potenzial der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) noch nicht ausgeschöpft wird, müssen wir alle gemeinsam stärker auf die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger eingehen. Deshalb werden die Organisatoren der EBI „Fur Free Europe“ (Pelzfreies Europa) ihre Initiative, die es auf 1,5 Millionen Unterstützungsbekundungen in der gesamten EU gebracht hat, auf unserer Plenartagung im September vorstellen. Zudem wird auf der Plenartagung eine gezielte Überarbeitung des EU-Haushalts erörtert, der von einer unvorhergesehenen Krise eingeholt wurde, die eine rasche und wirksame Anpassung an die neuen dringenden Prioritäten erfordert.  

Das Versprechen in meinem politischen Grundsatzprogramm, der Stimme junger Menschen mehr Gehör zu verschaffen, bildet nach wie vor den Schwerpunkt meines Einsatzes für die Zivilgesellschaft. Im Juli hat der EWSA als erste EU-Institution den EU-Jugendtest durchgeführt – ein wichtiger Meilenstein und konkreter Ausdruck meines Einsatzes. Ich möchte allen EWSA-Mitgliedern meinen Dank für ihre Unterstützung bei dieser wichtigen Entscheidung aussprechen. Darüber hinaus setzen wir nun eine Gruppe „Einbeziehung junger Menschen im EWSA“ ein und wählen Stellungnahmen für die erste Runde des EU-Jugendtests aus. 

In den kommenden Monaten sollen auch die Beziehungen zur Zivilgesellschaft außerhalb unserer Grenzen, insbesondere der EU-Beitrittskandidaten, gestärkt werden. Der EWSA intensiviert seine Beziehungen zu den EU-Beitrittskandidaten, damit wir sie in unsere tägliche Arbeit einbinden können. Auf unserer jüngsten Plenartagung wurde dieser Einsatz noch einmal bejaht, und das bevorstehende Forum der Zivilgesellschaft des Westbalkans in Thessaloniki, der Stadt, in der die europäische Zukunft für den Westbalkan vor zwei Jahrzehnten bekräftigt wurde, ist vielversprechend. 

Gleichzeitig bereiten wir uns auf die größte Übung in Demokratie in der EU vor – die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf die Initiative „EurHope“ und eine Online-Konsultation für die Jugendagenda im Vorfeld der Wahlen aufmerksam machen. Die Zivilgesellschaft kann einen entscheidenden Beitrag zum Aufbau demokratischer Resilienz und zur Gestaltung der Zukunft Europas leisten, indem sie die Standpunkte der Unionsbürgerinnen und -bürger und insbesondere junger Menschen einholt.

Oliver Röpke

Präsident des EWSA