Der EWSA widmete dem Thema Demokratie in Afrika auf seiner Dezember-Plenartagung eine Debatte, an der Vertreter des Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrates der Afrikanischen Union teilnahmen. Beide Seiten erachteten dabei die Zivilgesellschaft als Triebkraft für eine erfolgreiche und gleichberechtigte Partnerschaft EU-Afrika, die den zivilen und sozialen Dialog fördert.

Der Ausschuss verabschiedete im Rahmen dieser Plenardebatte auch seine Stellungnahme zum Thema Demokratie in Afrika – aktuelle Lage und Aussichten für die Zukunft: möglicher Beitrag des EWSA. Er bekräftigte dabei sein Engagement für den Ausbau der strategischen Partnerschaft mit der Afrikanischen Union und befürwortete die gemeinsame Initiative zur Förderung der Werte der Demokratie, des inklusiven Dialogs und der nachhaltigen Entwicklung. Der EWSA und der Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat der Afrikanischen Union hatten Anfang 2024 eine Vereinbarung über ihre Zusammenarbeit unterzeichnet.

Kyeretwie Osei, Programmdirektor des Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrates der Afrikanischen Union, erklärte in Vertretung von dessen Präsidenten Khalid Boudali: „Uns kommt eine wichtige Aufgabe beim Aufbau der Institutionen zu. Es gilt, auf dem gesamten afrikanischen Kontinent die demokratischen Institutionen zu stärken und u. a. dafür zu sorgen, dass wir Korruption zurückdrängen und beseitigen und Räume für die Meinungsäußerung der Bürgerinnen und Bürger schaffen können, um so eine verantwortungsvolle Regierungsführung aufzubauen. Die Zivilgesellschaft steht im Mittelpunkt dieses Ziels.“

EWSA-Präsident Oliver Röpke betonte: „Die Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrates der Afrikanischen Union ist ein entscheidender Faktor für die Förderung der Rolle der Zivilgesellschaft in Afrika. Die Zivilgesellschaft muss am Beschlussfassungsprozess und an der Bewältigung umfassenderer Herausforderungen wie Klimawandel, nachhaltige Entwicklung und Migration beteiligt werden.“

In der Stellungnahme analysiert der EWSA diese Herausforderungen und zeigt sich überzeugt, dass er zusammen mit anerkannten Vertretern der afrikanischen Zivilgesellschaft dazu beitragen kann, in Afrika die demokratischen Werte zu fördern, für die Menschenrechte einzustehen und demokratische Regime zu verteidigen. 

Carlos Trindade, Mitglied des EWSA und Berichterstatter für diese Stellungnahme, wies darauf hin, dass der Ansatz der EU für die Entwicklung der Demokratie in Afrika auf einer gleichberechtigten Partnerschaft basieren und der Komplexität des Kontinents in puncto wirtschaftliche Entwicklung, Vielfalt und geopolitische Interessen Rechnung tragen muss.

Sifa Chiyoge Buchekabiri, Regionaldirektorin und Geschäftsführerin des Internationalen Genossenschaftsbunds-Afrika (IGB-Afrika), ging auf die wichtige Stärkung der Rolle von Frauen in Afrika ein. „Die Stärkung der Rolle der Frauen ist von entscheidender Bedeutung, da diese oft das Rückgrat der Familien bilden. Durch die Stärkung der Rolle der Frau wird also nicht nur Einzelpersonen, sondern ganzen Gemeinschaften geholfen.“