von Andrej Matišák

Willkommen in der Slowakei! Willkommen im Land der Rekorde!

Damit sind jetzt nicht die außergewöhnlich zahlreichen Schlösser, vornehmen Heilbäder oder schönen Berge gemeint. Nein, ich spreche von den politischen Rekorden der Slowakei. Und da zeichnen wir uns leider durch Negativrekorde aus.

2004 durften die Slowakinnen und Slowaken zum ersten Mal an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen. Seitdem verzeichnet die Slowakei stets die niedrigste Wahlbeteiligung. Immer.

2014 lag die Wahlbeteiligung bei nur 13,05 %. Weil ich damals fest davon ausgegangen war, dass die Wahlbeteiligung unter 15 % liegen würde, war ich kurz davor, einen Kredit aufzunehmen und eine Partei zu gründen. Rückblickend denke ich immer noch, dass ich damals gute Chancen gehabt hätte, ins Europäische Parlament gewählt zu werden.

Aber im Ernst: Es stellt sich die Frage, wie die Europäische Union heute in der Slowakei wahrgenommen wird. Als gut gefülltes Sparschwein, das man nach Belieben leeren kann? Selbst wenn das so wäre, gäbe es immer noch das Problem, dass die Slowakei die EU-Mittel nicht einmal wirksam einzusetzen weiß. Auch in diesem Bereich weisen wir einen Negativrekord auf.

Die Ansicht, dass alles Schlechte aus „Brüssel“ kommt, ist weit verbreitet. So wie wohl überall. Die slowakischen Politiker sind jedoch perfekt darin, Brüssel zum Sündenbock zu machen: Erfolge sind immer ihre eigenen Erfolge. Misserfolge oder schlechte Nachrichten werden hingegen immer „Brüssel“ angekreidet, und nur sehr wenige Politiker widersetzen sich diesem Reflex.

Doch auch die Medien sind schuld an dieser Misere, denn ihre Berichterstattung über EU-Themen ist oft sehr oberflächlich. Journalisten halten EU-Angelegenheiten für eher langweilig und berichten nicht gern darüber. Was dazu führt, dass sie wenn in erster Linie über Probleme berichten, egal, ob diese echt oder erfunden sind.

Auch zur slowakischen Wirtschaft ließe sich einiges sagen. Von slowakischen Unternehmerinnen und Unternehmern hört man in der Öffentlichkeit nur sehr selten ein lobendes Wort über die Vorteile der EU. Auch sie beschweren sich lieber über Vorgaben und Verordnungen aus Brüssel.

All dies hat zusammengenommen dazu geführt, dass die Slowaken laut Umfragen zunehmend euroskeptisch eingestellt sind. Wenn dann noch Desinformation – etwa die aus Russland – hinzukommt, die die amtierende Regierung auch gerne mal zu ihren Zwecken einsetzt, führt dies zu einem explosiven Cocktail aus Desinteresse und Wut.

Nein, noch kommt ein Slowaxit nicht infrage. Aber vielleicht wird es dazu kommen, wenn die Slowakei irgendwann einmal kein Nettoempfänger von EU-Mitteln mehr ist.

Wenn wir ein düsteres Zukunftsszenario vermeiden wollen, müssen die politischen Entscheidungsträger in der Slowakei endlich anerkennen, dass die Slowakei die EU braucht, damit das Land funktioniert. Und sie müssen sich entsprechend verhalten. Leider ist bereits abzusehen, dass ein großer Teil der slowakischen Spitzenpolitiker einen Streit mit der EU anzetteln würde, nur um ihre Pfründe zu bewahren.

Für alle Wählerinnen und Wähler, denen die EU am Herzen liegt, heißt das, dass sie ihren Angehörigen, Freunden und auch Unbekannten die Bedeutung der EU vor Augen führen müssen. Das klingt nach viel, und man kann nicht sicher sein, dass es etwas bringt. Sicher ist jedoch, dass alles andere nur schlechter sein kann.