European Economic
and Social Committee
Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern EU-Strategie für die Zivilgesellschaft
von der Gruppe Vielfalt Europa
Im Rahmen einer Konferenz zum Thema „Organisationen der Zivilgesellschaft: Schlüsselakteure für die Zukunft Europas“, die am 5. November 2021 von der Gruppe Vielfalt Europa im EWSA (in Partnerschaft mit Civil Society Europe und mit Unterstützung der Kontaktgruppe und der Interessengruppe Vereins- und Verbandsleben des EWSA) veranstaltet wurde, bekräftigten die Organisationen der Zivilgesellschaft und ihre Dachverbände ihre Forderung nach einer EU-Strategie für die Zivilgesellschaft und einem europäischen Statut für Vereine. Angemessene Folgemaßnahmen im Anschluss an die Konferenz zur Zukunft Europas und ein regelmäßiger, strukturierter Dialog mit zivilgesellschaftlichen Organisationen wurden als zentrale Aspekte für die Wiederherstellung des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Politik und die Stärkung der europäischen Demokratie herausgestellt.
Die Teilnehmer und vertretenen Organisationen zeigten sich entschlossen, enger zusammenzuarbeiten, um eine weitere Einschränkung und Verschiebung des zivilgesellschaftlichen Raums zu verhindern und für einen wirksamen bürgerschaftlichen Dialog einzutreten. Vor dem Hintergrund zunehmender politischer und wirtschaftlicher Herausforderungen, mit denen zivilgesellschaftliche Organisationen konfrontiert sind, werden die Finanzierung, insbesondere für kleine Organisationen, ein wirksamer Rechtsschutz, der Aufbau von Kapazitäten und die Inanspruchnahme bestehender EU-Beschwerdeverfahren wichtige Anliegen sein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmern warben bei den EU-Institutionen um Unterstützung.
An der Konferenz nahmen hochrangige Redner und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen teil. Außerdem wurden die ersten Ergebnisse einer EWSA-Studie zum Thema „Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Grundrechte und den zivilgesellschaftlichen Raum“ vorgestellt, die von der Gruppe Vielfalt Europa in Auftrag gegeben wurde. Die Studie wird im ersten Quartal 2022 veröffentlicht.
Die Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Konferenz sind auf der Website der Gruppe Vielfalt Europa abrufbar und werden in den Beitrag der Gruppe zur Konferenz zur Zukunft Europas einfließen.
Die vollständige Pressemitteilung zu der Konferenz finden Sie hier. (jk)