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Grußwort

Liebe Leserinnen und Leser!

Der Monat Oktober läutet einen Neubeginn für den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ein: Über 40 % der Sitze im Ausschuss werden neu besetzt.
Die neuen Mitglieder wurden ernannt und die nächste fünfjährige Mandatsperiode des EWSA beginnt in Kürze. Unsere neuen Mitglieder, die ihr einzigartiges Fachwissen und ihre Begeisterung in unseren Ausschuss einbringen, waren schon immer eine wichtige Inspirationsquelle für den EWSA.

Diese neue Mandatsperiode beginnt zu einer Zeit beispielloser Herausforderungen für Europa und die Europäische Union. Die Coronavirus-Pandemie richtet auf dem gesamten Kontinent weiterhin verheerende Schäden an und hat eine schwere Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftskrise verursacht. Hinzu kommt, dass die EU auch mit äußerst schwierigen geopolitischen Bedingungen konfrontiert ist.

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Kurz notiert

Besuchen Sie uns... im Netz!

„Online Talks“ des EWSA als Alternative zu Besuchen vor Ort

Jedes Jahr empfängt der Besucherdienst des EWSA Tausende Besucherinnen und Besucher aus ganz Europa und darüber hinaus und informiert dieses Publikum mit den unterschiedlichsten Hintergründen über die Arbeit des Ausschusses und die Funktionsweise der EU.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie ist jedoch vorübergehend kein Publikumsverkehr im EWSA möglich.

Deshalb gibt es ab jetzt die Online Talks des EWSA als Alternative zu Besuchen vor Ort.

Bei diesen virtuellen Treffen können die Besucher mehr über die Arbeitsweise und die Rolle des EWSA im EU-Beschlussfassungsprozess erfahren.

Wenn Sie sich für einen Online Talk mit dem EWSA für Mitglieder Ihrer Organisation oder andere relevante Interessenträger interessieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an: visitEESC@eesc.europa.eu

Wir freuen uns auf Ihren virtuellen Besuch! (cl)

EU-Afrika: Eine Partnerschaft auf Augenhöhe

Im März 2020 stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die EU-Strategie für Afrika vor, mit der die Beziehungen zwischen der EU und den afrikanischen Ländern neu gestaltet werden. Im Vorfeld des mit Spannung erwarteten Gipfeltreffens EU-Afrika ist der EWSA einen Schritt weiter gegangen, indem er eine nachhaltige Partnerschaft zwischen der EU und Afrika vorgeschlagen hat, die auf universellen Menschenrechten, demokratischen Strukturen, langfristigen Infrastrukturinvestitionen und der umfassenden Einbeziehung der organisierten Zivilgesellschaft beruht.

EWSA warnt vor der Gefahr eines „grünen“ Handelskriegs

Seit Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls wurden in verschiedenen Ländern und Gebieten weltweit Emissionshandelssysteme (ETS) umgesetzt. Das EU-EHS ist das älteste und größte Emissionshandelssystem. Es wird derzeit im Einklang mit dem EU-Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 überarbeitet. In seiner auf der September-Plenartagung verabschiedeten Stellungnahme bietet der EWSA einen Kurzüberblick über das EU-EHS und die weiteren Emissionshandelssysteme weltweit und umreißt die Ansätze für die Regulierung des Handels im Rahmen des neuen Deals für CO2-Märkte.

Neue Veröffentlichungen

„Dessine-moi…“ JETZT online!

In der Broschüre „Dessine-moi...“ – Zeitskizzen – berichten 43 EWSA-Mitglieder aus den 27 EU-Mitgliedstaaten, wie sie die Zeit zwischen April und September 2020 erlebt haben. Unter dem Motto „Dessine-moi...“ (Zeichne mir...) aus dem Buch von Antoine de Saint-Exupéry Der kleine Prinz (Le Petit Prince) haben wir die Mitglieder gebeten, uns das „Unsichtbare“ zu erzählen. Mit ihren persönlichen Geschichten nehmen uns die Mitglieder auf eine Reise in ihre private Welt mit und bieten uns ein Mosaik aus Landschaften, Bildern, Farben und Klängen. Entdecken Sie diese authentischen Geschichten, die umso mehr Bedeutung haben, als sie mit großer Intensität erlebt wurden.

Herzlichen Dank an alle Mitglieder, die zu dieser Broschüre beigetragen haben:

Isabel Caño Aguilar, Milena Angelova, Giuseppe Guerini, Adam Rogalewski, Helena de Felipe Lehtonen, Gonçalo Lobo Xavier, Anne Demelenne, Cillian Lohan, Christa Schweng, Georges Dassis, Baiba Miltoviča, Maurizio Reale, Lucie Studničná, Carlos Trias Pintó, Martina Širhalová, Judith Vorbach, Lidija Pavić-Rogošić, Arnold Puech d'Alissac, José María Zufiaur Narvaiza, Yves Somville, Evangelia Kekeleki, Tellervo Kylä-Harakka-Ruonala, Sofia Björnsson, Irini Pari, Tatjana Babrauskienė, Reet Teder, Peter Schmidt, Kinga Joó, Philip von Brockdorff, Michalis Antoniou, Gunta Anča, Cristian Pîrvulescu, Claudine Otto, Giulia Barbucci, Laure Batut, Bente Sorgenfrey, Karolina Dreszer-Smalec, Dilyana Slavova, Renate Heinisch, Janusz Pietkiewicz, Jože Smole, Martin Siecker und Arnaud Schwartz.

Aktuelles

EWSA startet mit über 40 % neuen Mitgliedern in Mandatsperiode 2020–2025

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) hat insgesamt 329 Mitglieder, 137 von ihnen werden zu Beginn der Mandatsperiode 2020–2025 im Oktober neu im EWSA sein.

Der Beginn der Amtszeit der neuen Mitglieder steht ganz im Zeichen der Einschränkungen durch COVID-19, mit dem Abstandsgebot und Hybrid-Sitzungen als dem „neuen Normal“ in Brüssel, da die Infektionsraten in ganz Europa neue Höchstwerte erreichen.

EWSA beendet Mandatsperiode und zieht Bilanz seines Beitrags zum europäischen Projekt

Am 17. September beging der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) im Rahmen seiner letzten Plenartagung vor der Neubesetzung das Ende seiner Mandatszeit mit einem Festakt. Luca Jahier, Präsident des EWSA seit April 2018, dankte allen Mitgliedern und hob den wichtigen Beitrag der im EWSA vertretenen Organisationen der Zivilgesellschaft zum europäischen Projekt hervor.

COVID-19: Eine tickende Zeitbombe für die europäische Tourismusbranche

Die Coronavirus-Pandemie hat verheerende Folgen für die europäische Tourismusbranche. In sechs Monaten könnte die Hälfte der Unternehmen im Sektor nicht mehr existieren, wenn die EU nicht unverzüglich eingreift, so der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss in einer neuen Stellungnahme.

EWSA äußert sich zur Notwendigkeit eines EU-Instruments für Mindestlöhne

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) hat als Beitrag zu der derzeit geführten Debatte zu diesem Thema eine Stellungnahme zu Angemessenen Mindestlöhnen in ganz Europa verabschiedet.

Das Europäische Parlament hat den EWSA um diese Sondierungsstellungnahme ersucht, nachdem die Kommission angekündigt hatte, dass sie erwägt, ein Rechtsinstrument vorzuschlagen, mit dem sichergestellt werden soll, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU Anspruch auf einen Mindestlohn haben, der einen angemessenen Lebensstandard ermöglicht.

Nach den Schulstreiks für das Klima ist es nun an der Zeit, junge Menschen an den Verhandlungstisch zu holen

Die weltweite Klimakrise, mit der wir heute konfrontiert sind, hat Millionen junger Menschen auf der ganzen Welt mobilisiert, von denen viele ihre Zukunft durch den Klimanotstand ernsthaft bedroht sehen. Gleichzeitig sind es junge Menschen, die immer wieder voller Energie, Kreativität und Motivation die bestehenden nicht nachhaltigen Modelle in Frage stellen und bei den Entscheidungsträgern ehrgeizige Maßnahmen einfordern. Allerdings geht es nicht nur darum, ihnen zuzuhören, sondern auch darum, ihre Handlungsvorschläge tatsächlich aufzugreifen. Hier muss sich noch viel ändern.

Welternährungstag – EWSA: EU muss Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ sinnvoll und zeitnah umsetzen

Seit Jahren setzt sich der EWSA an vorderster Front für eine umfassende Lebensmittelpolitik in der EU ein. Zu deren Zielen gehört, eine gesunde Ernährung auf der Grundlage nachhaltiger Lebensmittelsysteme zu gewährleisten, die Landwirtschaft mit Ernährungs- und Ökosystemleistungen zu verknüpfen und Versorgungsketten sicherzustellen, mit denen die Gesundheit der gesamten Bevölkerung in Europa geschützt wird.

Ein klarer Erwerbstätigen-Status für faire Beschäftigungsbedingungen in der Plattformökonomie

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss fordert die EU und ihre Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, für eine Klärung der Beschäftigungsverhältnisse in der Plattformökonomie zu sorgen, da das Fehlen einheitlicher Definitionen des Status der Erwerbstätigen und Arbeitgeber in diesem Sektor die Anwendung von Arbeitsgesetzen und vielen Arbeitsschutzrechten erschweren kann.

Biodiversität: das fehlende Teil im komplizierten Puzzle der EU-Strategien

Seit 1992 versucht die EU, Biodiversitätsstrategien umzusetzen, doch ohne nennenswerte Ergebnisse. Dies liegt in erster Linie an einer mangelhaften Umsetzung des Rechtsrahmens auf nationaler Ebene und einer unzureichenden Finanzierung der erforderlichen Maßnahmen.

Der EWSA begrüßt das erneuerte Engagement und die Bemühungen der Kommission zur Ausarbeitung einer Biodiversitätsstrategie mit Zielvorgaben bis 2030 als eines der Mittel zur Verwirklichung des Grünen Deals der EU. 

EWSA fordert EU-Aktionsplan für faire und nachhaltige weltweite Lieferketten

In der COVID-19-Krise ist die Anfälligkeit weltweiter Lieferketten deutlich zutage getreten. Sie hat auch die unsichere Lage der Arbeitnehmer sowie die negativen sozialen, gesundheitlichen und sicherheitsspezifischen Auswirkungen von Geschäftstätigkeiten in den bestehenden Lieferketten offenbart. Gerade jetzt, da konkretes politisches Handeln und konkrete Beschlüsse gefragt sind, haben der deutsche EU-Ratsvorsitz und das Europäische Parlament den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) hierzu um Empfehlungen ersucht. In zwei Stellungnahmen, die auf der September-Plenartagung verabschiedet wurden, fordert der EWSA die Europäische Kommission auf, einen europäischen Aktionsplan auszuarbeiten und verbindliche Sorgfaltspflichten in globalen Lieferketten vorzuschlagen.

Rohstoffindustrie der EU: EWSA fordert Digitalisierung des Bergbaus

Für die europäische Wirtschaft, in der mindestens 30 Millionen Arbeitsplätze von der Verfügbarkeit von Rohstoffen abhängen, ist es äußerst wichtig, einen dauerhaften Zugang zu Rohstoffen sicherzustellen, das gilt auch für Metalle, Industrieminerale, Baurohstoffe und ganz besonders für kritische Rohstoffe. Die Bedeutung der digitalen Transformation tritt durch die aktuelle COVID-19-Pandemie ganz deutlich zur Tage. 

EWSA fordert umfassenden Wiederaufbauplan für den Luftfahrtsektor

Der EWSA appelliert an die Kommission, einen umfassenden Fahrplan für den Wiederaufbau des gesamten europäischen Luftfahrtsektors aufzustellen, der spezifische Mittel zur Unterstützung aller Teilbereiche und ihrer Beschäftigten vorsieht.

Energiewende setzt klare Zielvorstellung voraus

Die Energiewende muss auf einem klaren politischen Zukunftsentwurf aufbauen, denn sie ist kein rein technologisches Unterfangen, sondern eine zutiefst soziale Herausforderung.

Künftige wirtschaftspolitische Steuerung: „Wende“ statt „Rückkehr zur Normalität“

Die Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung 2020 durch die Europäische Kommission kommt zur rechten Zeit und sollte den Weg für eine umfassende Reform ebnen, die statt einer Rückkehr zur Normalität eine Wende hin zu einem überarbeiteten und neu austarierten Rahmen bewirken sollte.

Territoriale Agenda der EU – Anpassung der neuen politischen Maßnahmen an die Folgen der Coronakrise

Bei der Überarbeitung der EU-Städteagenda und der territorialen Agenda der EU müssen die Auswirkungen der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise berücksichtigt werden, und die Kohäsionspolitik könnte das richtige Instrument sein, um die wirtschaftliche Erholung Europas zu bewerkstelligen. In zwei Stellungnahmen, die auf der September-Plenartagung verabschiedet wurden, zieht der EWSA Bilanz über die territorialpolitischen Maßnahmen der EU und zeigt auf, wie es weitergehen könnte.

Aktuelles aus den Gruppen

Höchste politische Ebene der EU reagiert auf das Schreiben der Gruppe Arbeitgeber zum Aufbau-Haushalt der EU

von der Gruppe Arbeitgeber im EWSA

Die Gruppe Arbeitgeber erhielt Antworten von der höchsten politischen Ebene, nachdem sie zu einer raschen Einigung über einen ehrgeizigen Aufbau-Haushalt aufgerufen hatte. Im Juni 2020 hatte sich die Gruppe Arbeitgeber mit einem Schreiben an die Mitglieder des Europäischen Rates, an dessen Präsidenten Charles Michel, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie EP-Präsident David Sassoli gewandt.

Welttag für menschenwürdige Arbeit

von der Gruppe Arbeitnehmer

In diesem Jahr war es noch wichtiger, am 7. Oktober den Welttag für menschenwürdige Arbeit zu begehen. Die COVID-19-Pandemie hat die Schwachstellen in unseren Gesellschaften weiter verschlimmert, insbesondere in Bezug auf menschenwürdige Arbeit, Entlohnung und Einkommen.

Was sind die künftigen Prioritäten der EU-Politik?

von der Gruppe Vielfalt Europa

von Simo Tiainen, Mitglied der Gruppe Vielfalt Europa als Vertreter des finnischen Zentralverbands der landwirtschaftlichen Erzeuger und Waldbesitzer

Ein größeres wirtschaftliches, soziales und regionales Gleichgewicht in der EU und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Unternehmen – dazu gehört auch die Landwirtschaft – müssen weiterhin Prioritäten der EU-Politik bleiben. Unsere Wettbewerbsfähigkeit sollte sich auf nachhaltige Produktion, Beschäftigung und Wirtschaftswachstum gründen.

Demnächst im EWSA/Kulturveranstaltungen

Ausstellung „Habitat“ von Tom Hegen – jetzt im EWSA!

Erforschung der Beziehung Menschheit / Natur durch Luftbilder

Die Fotoausstellung „Habitat“ mit Bildern des preisgekrönten Münchner Fotografen und Designers Tom Hegen kommt in den EWSA.

Im Mittelpunkt der Arbeit von Tom Hegen stehen Luftaufnahmen, die den Einfluss des menschlichen Handelns auf die Erde veranschaulichen und vielfach die Beziehung zwischen Mensch und Natur ins Blickfeld rücken. Die Betrachter werden durch das Projekt Habitat dazu eingeladen, unseren Planeten aus einer neuen Perspektive zu entdecken, das Ausmaß der Beeinflussung unseres Planeten durch den Menschen zu begreifen und letztlich Verantwortung zu übernehmen. In der Ausstellung werden 31 Bilder gezeigt, deren Schwerpunkt auf vom Menschen geprägten Landschaften liegt.

Die Ausstellung findet im Zusammenhang mit dem deutschen EU-Ratsvorsitz vom 26. Oktober bis zum 30. November 2020 im EWSA statt. (ck)