Auf ihrer Jahreskonferenz im Juni bekräftigte die Gruppe Europäisches Semester ihre Forderung nach Beteiligung der Zivilgesellschaft und schlug einen ständigen und gemeinsamen Finanzierungsmechanismus für Investitionen vor, um die Krisenvorsorge und -reaktion zu verbessern.

Auf der Konferenz wurde auf der Grundlage der jüngsten Entschließung des Ausschusses über die Reform des Europäischen Semesters beraten, in dessen Rahmen die Umsetzung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne überwacht werden soll. „Angesichts der neuen Herausforderungen für die EU muss das Europäische Semester aktualisiert und gestärkt und die europäische organisierte Zivilgesellschaft mit ins Boot geholt werden“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Gruppe Europäisches Semester, Gonçalo Lobo Xavier.

Bei der Eröffnung der Konferenz bekräftigte EWSA-Präsidentin Christa Schweng, dass „die Zivilgesellschaft für das Europa von morgen eine zentrale Rolle spielt“, während Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen, erklärte: „Mit Blick auf künftige Krisen dürfen wir uns nicht auf eine Pauschallösung verlassen, sondern müssen auf viele verschiedene Mittel und ein gut ausgestattetes Instrumentarium zurückgreifen können. Wir brauchen Diversifizierung.“

Die EU benötigt in den kommenden Jahren enorme Investitionen. Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion gingen der Frage nach, ob die Aufbaupläne zu einem strukturellen und dauerhaften Instrument gemacht werden sollten, um gemeinsame Investitionen in Schlüsselbereichen sicherzustellen. „Europa muss bei der Energieversorgung unabhängig werden“, so Javier Doz Orrit, Vorsitzender der Gruppe Europäisches Semester. Stefano Palmieri, Vorsitzender der Fachgruppe Wirtschafts- und Währungsunion (ECO), betonte, dass ein struktureller Wandel des Systems dringend erforderlich sei.

Luca Jahier, stellvertretender Vorsitzender der Gruppe Europäisches Semester, stellte abschließend die Bedeutung der Aufbau- und Resilienzfazilität und der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne heraus. „Mit diesen Instrumenten haben wir in den vergangenen zwei Jahren mehr erreicht als in den zwanzig davor“, erklärte er. „Jetzt müssen wir für die Beteiligung der organisierten Zivilgesellschaft, mehr Investitionen und einen schnelleren Übergang sorgen“. (tk)