Am 1. Juli 2021 übernahm Slowenien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union zu einem Zeitpunkt, an dem Europa alles daransetzt, erholt, besser aufgestellt und gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorzugehen.

Der zweite Ratsvorsitz Sloweniens nach dem EU-Beitritt des Landes im Jahre 2004 steht unter dem Motto: „Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.“ Drei Worte, die die Hauptprioritäten des Landes symbolisieren. Oder, um es in den Worten des slowenischen Ratsvorsitzes auszudrücken: „Zur Stärkung der Resilienz werden jetzt mehr denn je gegenseitiger Zusammenhalt, Zusammenarbeit und Solidarität aller zum Wohle jedes europäischen Bürgers von entscheidender Bedeutung sein.“

Das Programm des slowenischen Vorsitzes konzentriert sich auf vier Prioritäten:

• Stärkung der Resilienz der EU gegenüber Krisen aller Art, wie etwa der COVID-19-Pandemie. Die Arbeit des deutschen und portugiesischen Ratsvorsitzes zur Stärkung der Cyberresilienz der EU soll fortgesetzt werden;
• Management der wirtschaftlichen und sozialen Erholung nach der Pandemie und Erleichterung des Übergangs zu einer technisch fortschrittlichen und umweltfreundlichen Wirtschaftsform;
• Förderung der Konferenz zur Zukunft Europas, die ein zentraler Punkt auf dem Strategischen Forum in Bled Anfang September sein wird, zu dem ein breites Spektrum von Teilnehmern aus den verschiedenen europäischen Institutionen erwartet wird;
• Sicherung und Stärkung der europäischen Lebensart, wozu auch die Achtung der Rechtsstaatlichkeit gehört.

Durch diese Prioritäten will Slowenien zu einer verlässlichen und sicheren EU beitragen, die auch für ihre Nachbarschaft ein Sicherheits- und Stabilitätsanker sein kann. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Westbalkan und einer glaubwürdigen Fortsetzung des EU-Erweiterungsprozesses. Im Oktober 2021 plant Slowenien die Ausrichtung des informellen EU-Westbalkan-Gipfels. Das für Ende September geplante Forum der Zivilgesellschaft des Westbalkans des EWSA wird mit spezifischen Empfehlungen der organisierten Zivilgesellschaft einen Beitrag zu diesem Gipfeltreffen leisten.

Der EWSA wird sicherstellen, dass die Stimme der organisierten Zivilgesellschaft über fünf Sondierungsstellungnahmen, um die der slowenische Ratsvorsitz ersucht hat, vernehmbar sein wird. In diesen Sondierungsstellungnahmen geht es um:

1. Erwachsenenbildung;
2. Schlüsselelemente nachhaltiger und hochwertiger Arbeit während und nach der Phase der Erholung;
3. Nutzung der wirtschaftlichen und sozialen Chancen der Digitalisierung und Verbesserung des digitalen Wandels der Wirtschaft, insbesondere in KMU – Schwerpunkt künstliche Intelligenz und Daten für den Menschen;
4. Weiterentwicklung einer inklusiven, sicheren und zuverlässigen Digitalisierung für alle;
5. Sicherung einer fairen Lebensmittelversorgungskette.

Der EWSA freut sich auf die Zusammenarbeit mit der Regierung Sloweniens bei gemeinsamen Initiativen und Veranstaltungen und wird den slowenischen Ratsvorsitz durch sein erweitertes Netz der europäischen organisierten Zivilgesellschaft unterstützen. Der Ausschuss begrüßt, dass er bereits zu den in Slowenien geplanten Rundtischgesprächen zur Konferenz zur Zukunft Europas und zum Strategischen Forum in Bled eingeladen worden ist.

Nähere Einzelheiten zu dem slowenischen Ratsvorsitz finden Sie hier.

https://slovenian-presidency.consilium.europa.eu/de/ (st)