von Robert Sermek

Im nächsten Jahr werden mehr als 400 Millionen Unionsbürgerinnen und ‑bürger vom 6. bis zum 9. Juni die Möglichkeit haben, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen und die Zukunft der Europäischen Union zu gestalten. Dieser einzigartige demokratische Akt wird allerdings oft als wenig relevant und eher unwichtig dargestellt.

Ich habe vor kurzem an einem Kommunikationsseminar zum Thema Europawahl 2024 teilgenommen, das vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss organisiert wurde und das nicht zufällig in Bratislava in der Slowakei stattfand. Unter allen Mitgliedstaaten verzeichnet die Slowakei die geringste Wahlbeteiligung.

Beim Seminar ging es darum, Antworten auf eine sehr einfache Frage zu finden: Warum sollte man an der Europawahl teilnehmen? Ich würde auf diese Frage zunächst mit einer Gegenfrage reagieren: Warum denn nicht? Die Teilnahme an Wahlen ist immer wichtig, egal ob auf der kommunalen, nationalen oder europäischen Ebene. Wir haben so nämlich die ausgezeichnete Gelegenheit, bei Themen mitreden, die uns wichtig sind.

Im Juni 2024 werden wir 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen. Diese 720 Politikerinnen und Politiker werden in den kommenden fünf Jahren über EU-Rechtsvorschriften mitentscheiden, das heißt über Regeln, die sich unmittelbar auf unser tägliches Leben in praktisch allen Bereichen auswirken: von Umwelt über Sicherheit und Migration bis hin zu Verbraucherrechten und Wirtschaft. Nun ist nicht jeder notwendigerweise mit allen auf EU-Ebene getroffenen Entscheidungen einverstanden, doch wirken sich diese Entscheidungen auf unser Leben aus. Dies zu verstehen, hilft uns, zu begreifen, wie wichtig die Teilnahme an Wahlen ist und wie entscheidend es ist, von seinem Mitspracherecht Gebrauch zu machen. Wer nicht wählt, lässt andere für sich entscheiden.

Ein anderer Aspekt der Europawahl, der oft unterschätzt wird, sind ihre Auswirkungen auf die künftige Ausrichtung der EU allgemein und die Zusammensetzung ihrer Organe.

Nach den Wahlen im Juni werden die Staats- und Regierungschefs den nächsten Kommissionspräsidenten bzw. die nächste Kommissionspräsidentin nominieren. Dabei müssen sie das Wahlergebnis berücksichtigen und einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin der Partei mit den meisten Sitzen ernennen. Das neue Parlament wählt dann den Präsidenten bzw. die Präsidentin der Kommission, und wer das sein wird, steht nicht immer von vornherein fest. 2019 wurde Ursula von den Leyen zum Beispiel mit einer relativ knappen Mehrheit gewählt. Darüber hinaus nehmen die MdEP jeden Kandidaten für das Amt eines Kommissionsmitglieds in einer dreistündigen öffentlichen Anhörung vor der Wahl des gesamten Kollegiums der Kommissionsmitglieder im Herbst 2024 ins Kreuzverhör. Es liegt also auf der Hand, dass wir mit unserer Stimme auf die künftige Gestaltung der EU-Organe und nicht nur auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments Einfluss nehmen.

Wie können wir aber unsere Bürgerinnen und Bürger überzeugen? Die Kommunikationsdienststellen des Europäischen Parlaments werben seit Anfang 2023 für die Europawahl. In der ersten, politisch neutralen und unparteiischen Phase unserer Kommunikationskampagne ging es um Ergebnisse, also darum, was die EU für ihre Bürgerinnen und Bürger getan hat und welche Auswirkungen sie in den letzten vier Jahren auf deren Leben hatte. In den kommenden Wochen gehen wir nun langsam zur nächsten Phase über, in der es vor allem um den Aspekt Demokratie geht, und stellen die Tragweite der Teilnahme an der Europawahl in den Vordergrund.

Alleine kann und wird das Europäische Parlament diese Aufgabe aber nicht stemmen. Wir arbeiten mit unseren Freiwilligen und aktiven Bürgerinnen und Bürgern zusammen, die Teil unserer Gemeinschaft „Gemeinsamfuer.eu“ sind. Ich möchte diese Initiative allen ans Herz legen. Man kann ihr als Einzelperson oder als zivilgesellschaftliche Organisation beitreten.

Wir brauchen so viele Partner wie möglich – auch den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Wir brauchen Organisationen der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, soziale Interessengruppen und Wirtschaftsverbände. Sie alle repräsentieren bzw. erreichen gemeinsam mehr als 90 Millionen Europäerinnen und Europäer. Das ist eine enorme Wählerschaft. Ich bin fest überzeugt, dass unsere Botschaften im Vorfeld der Wahl dank Ihrer Hilfe und Kooperation diese Wählerinnen und Wähler erreichen können.