von Antonello Pezzini, Delegierter der Beratenden Kommission für den industriellen Wandel und ehemaliges Mitglied der Gruppe Arbeitgeber im EWSA

Im Januar bekräftigte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, dass die Schaffung eines leistungsfähigen Binnenmarkts für Verteidigungsgüter im Sicherheitsinteresse der EU liegt. „Mit Munition für die Ukraine haben wir angefangen“, erklärte er. „Jetzt müssen wir größer denken. Wir brauchen ein umfangreiches Programm für die europäische Verteidigungsindustrie, mit dem wir die Produktionskapazität der europäischen Industrie erhöhen und die für den Schutz umstrittener Gebiete erforderliche Infrastruktur entwickeln können.“

Der EWSA hat mehrmals darauf hingewiesen, dass es eines Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP) bedarf, um ein interoperables und integriertes gemeinsames Verteidigungssystem aufzubauen.

Dieses Ziel ist umso dringlicher in der derzeitigen geopolitischen Lage. Diese zwingt uns, die strategische Autonomie Europas im Verteidigungsbereich zu verbessern und eine starke, gemeinsame technisch-industrielle Basis zu entwickeln.

Das EDIDP sollte in eine gemeinsame Strategie für die Verteidigungsindustrie eingebettet sein, die zu einer effektiven Integration europäischer Hersteller und Nutzer unter Beteiligung von mindestens drei Mitgliedstaaten ausgebaut werden kann.

Es wird immer deutlicher, dass ein strukturierter Dialog auf europäischer Ebene in Übereinstimmung und Koordinierung mit der NATO geführt werden und ein Rat der Verteidigungsminister eingerichtet werden muss, der als Forum für die Konsultation und Annahme genuin europäischer Beschlüsse die ständige politische Führung übernimmt.

Die rechtlichen Bestimmungen müssen Folgendes gewährleisten: ein ausgewogenes Verhältnis zwischen großen und kleinen Ländern, einen 20 %-igen Anteil kleinerer Unternehmen an den teilnehmenden Unternehmen, die Ausbildung von Fachkräften und neuen Berufsprofilen sowie die Umschulung von Mitarbeitern, deren Kompetenzen nicht mehr gebraucht werden oder veraltet sind.

Jetzt ist es an der Zeit für einen umfassenderen, entschiedeneren Ansatz. Wir brauchen ein groß angelegtes Programm für die europäische Verteidigungsindustrie, das durch die Entwicklung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck die industrielle Basis Europas stärkt. Diese sog. Dual-Use-Güter, einschließlich Software und Technologie, können sowohl für zivile als auch militärische Zwecke genutzt werden. Dazu gehören auch Güter, die für den Entwurf, die Entwicklung, die Herstellung oder den Einsatz chemischer oder biologischer Waffen und ihrer Trägersysteme verwendet werden können.

Den Volltext des Artikels von Antonello Pezzini finden Sie im Newsletter der Gruppe Arbeitgeber im EWSA unter: https://europa.eu/!vYX7Wq