Der EWSA fordert eine europäische Leitinitiative für Gesundheit, empfiehlt eine europäische Gesundheitsunion und ruft die Europäische Kommission nachdrücklich auf, einen Aktionsplan zu seltenen Krankheiten mit klar erreichbaren Zielen vorzulegen.

In der Debatte „Eine europäische Leitinitiative für Gesundheit“ auf seiner Oktober-Plenartagung forderte der EWSA die EU zu einer ehrgeizigen Initiative auf, mit der ein bereichsübergreifendes Gefüge der Gesundheitsversorgung in der EU geschaffen werden soll. Die Erarbeitung eines europäischen Aktionsplans zu seltenen Krankheiten stand ebenfalls auf der Tagesordnung.

EWSA-Präsident Oliver Röpke eröffnete die Debatte mit den Worten: „Alle Menschen in der EU müssen Zugang zu einer erschwinglichen, niedrigschwelligen und hochwertigen Gesundheitsversorgung haben. Es gilt, in innovative und nachhaltige Gesundheitssysteme zu investieren und Ungleichheiten im Gesundheitsbereich sowohl in der EU als auch weltweit entschlossen zu bekämpfen. Durch seltene Krankheiten werden nach wie vor bestehende Ungleichheiten und Anfälligkeiten noch deutlicher. Deshalb brauchen wir umfassende europäische Maßnahmen zu seltenen Krankheiten.“

Der Berichterstatter für die Stellungnahme zur europäischen Leitinitiative für Gesundheit, Alain Coheur, betonte: „Heute wollen wir einen Fahrplan für die künftigen EU-Kommissare verabschieden, der zur Förderung der Gesundheitsversorgung für alle und zum Schutz der Menschen vor künftigen Krisen beiträgt.“ Ágnes Cser, Berichterstatterin für die Stellungnahme zu seltenen Krankheiten, ergänzte: „Wir müssen einen Aktionsplan vorlegen. Dabei gilt es jedoch, nicht nur den Aktionsplan zu seltenen Krankheiten, sondern auch Gesundheit an sich in den Blick zu nehmen, denn sie ist der Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit. Unsere Gesundheitsunion darf keine Worthülse bleiben.“

In der Stellungnahme zur europäischen Leitinitiative für Gesundheit werden strategische Säulen zur Stärkung der Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Gesundheitsbereich definiert. Dazu gehören die Schaffung einer europäischen Pflege- und Gesundheitsgarantie, die mehrjährige Gesundheitsziele auf EU-Ebene umfasst und in einen verbindlichen Rechtstext (etwa eine Richtlinie) münden könnte.

Eine weitere Säule ist die Umsetzung des Konzepts „Eine Gesundheit“, das Maßnahmen für Menschen, Tiere, Pflanzen und Umwelt miteinander verknüpft. In der Stellungnahme zur Bekämpfung seltener Krankheiten wird die Kommission aufgerufen, eine Mitteilung zu einem umfassenden europäischen Aktionsplan zu seltenen Krankheiten mit SMART-Zielen vorzulegen, die bis 2030 erreicht werden können. (lm)