Diskussionsforum EU-Brasilien

In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich Brasilien zu einem der Länder Lateinamerikas mit den dynamischsten und wirkmächtigsten Beziehungen zum EWSA entwickelt. Kennzeichnend sind die regelmäßig stattfindenden konstruktiven Gespräche, die der strategischen Bedeutung Brasiliens in der Region entsprechen.

Der wichtigste Partner des EWSA in Brasilien war früher der Rat für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (CDES), der auf Initiative von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva 2003 in Anlehnung an das europäische Modell des zivilgesellschaftlichen Dialogs errichtet wurde. Diese Partnerschaft wurde noch im selben Jahr durch die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen dem EWSA und dem CDES vertieft, mit der die Grundlage für das Diskussionsforum EU-Brasilien geschaffen wurde. Im Zuge der Intensivierung der bilateralen Beziehungen wurde 2007 die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Brasilien ins Leben gerufen, die 2009 zur Einrichtung des Diskussionsforums EU-Brasilien geführt hat. Das Gremium, das acht Mal unter dem gemeinsamen Vorsitz der Präsidenten des EWSA und des CDES zusammentrat, vereinfachte den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Vertretern der Zivilgesellschaft beider Seiten. Die Auflösung des CDES im Jahr 2019 führte jedoch zu einer vorübergehenden Aussetzung der regelmäßigen Zusammenarbeit.

Doch das tat der Bedeutung Brasiliens als wichtigem strategischen Partner für die EU keinen Abbruch. Durch die Einrichtung des Rates für nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung Brasiliens (CDESS) im März 2023 stärkte Präsident Lula da Silva erneut die Einbindung der brasilianischen Zivilgesellschaft. Diesem neuen Rat gehören 243 Mitglieder an. Er ist noch inklusiver und fungiert als beratendes Gremium zu wichtigen Themen wie Demokratie, Armutsbekämpfung, Energiewende, Technologiestrategie, Klimawandel und nachhaltige Entwicklung.

Durch die Gründung des CDESS bekam auch der zivilgesellschaftliche Dialog mit dem EWSA neuen Schwung. Im April 2024 besuchte eine EWSA-Delegation unter der Leitung von Präsident Oliver Röpke Brasília, um die Partnerschaft mit Brasilien neu aufleben zu lassen. Im Zuge des Besuchs wurde von Präsident Röpke und Minister Alexandre Padilha eine neue Vereinbarung unterzeichnet, die die Grundlage für eine intensivere Zusammenarbeit in wichtigen Fragen von gemeinsamem Interesse wie ökologische Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit bildet.

Zur Umsetzung dieser Vereinbarung und zur Stärkung der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Brasilien hat der EWSA 2024 auf europäischer Seite das Diskussionsforum EU-Brasilien wiederbelebt. Ihm gehören Vertreter der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer sowie verschiedener Interessengruppen beider Seiten an. Den Vorsitz teilen sich die Präsidenten beider Institutionen. Das Ziel ist die gemeinsame Bewältigung drängender globaler und bilateraler Herausforderungen. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die Zivilgesellschaft weiterhin maßgeblich zur Gestaltung des Dialogs zwischen der EU und Brasilien beiträgt.