Hetze und Hassverbrechen haben auf eine beunruhigende Weise zugenommen. Nun bündeln die Zivilgesellschaft, die Bürgerinnen und Bürger und die Institutionen ihre Kräfte, um verstärkt gegen alle Formen von Hass vorzugehen und klarzustellen, dass es in der EU keinen Platz für Hass gibt. 

Der EWSA schließt sich den Bemühungen der Europäischen Union an, den Hass in der EU einzudämmen. Dieses Phänomen hat alarmierende Ausmaße angenommen, und zunehmend werden Gruppen und Einzelpersonen aufgrund ihres Glaubens, ihrer Rasse, ihrer ethnischen Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Ausrichtung oder ihrer politischen Überzeugungen ins Visier genommen. 

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Institutionen möchte der EWSA nun dem Hass sowohl online als auch offline entschiedener entgegentreten – das ist das Fazit einer hochrangigen Debatte auf der Mai-Plenartagung des EWSA, auf der auch die Stellungnahme „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ verabschiedet wurde. In der Stellungnahme wird Hass in all seinen Formen verurteilt und die Mitteilung der Europäischen Kommission zu diesem Problem begrüßt. 

„Wir alle sind für die Eindämmung von Hass verantwortlich“, erklärte EWSA-Präsident Oliver Röpke zur Eröffnung der Debatte auf der EWSA-Plenartagung. „Um Hass wirksam zu bekämpfen, müssen wir alle an einem Strang ziehen – Politiker, Zivilgesellschaft und Bürger. Nur gemeinsam und im Dialog kommen wir gegen die zunehmende Feindseligkeit in unserer Gesellschaft an, die zu einer ernsthaften Bedrohung unserer Demokratie geworden ist.“

An der Debatte nahmen führende Beamte der Europäischen Kommission und der belgischen Regierung teil. Auch Vertreter der Bürgerinnen und Bürger sowie der Organisationen der Zivilgesellschaft, darunter ILGA-Europe und das Europäische Netz gegen Rassismus (ENAR) wiesen auf die Zunahme von Hass und Gewalt hin. 

Die jüngsten Angriffe auf Politiker haben tiefe Spaltungen in der europäischen Gesellschaft offenbart. Die Statistiken lassen eine Verdopplung der antimuslimischen und antisemitischen Handlungen im Jahr 2023 erkennen. Sehr oft sind LGBTQIA+, Menschen mit afrikanischer Abstammung und Migranten Zielscheiben derartiger Angriffe. Auch Frauenfeindlichkeit ist beunruhigend stark verbreitet. Eine aktuelle Analyse von Online-Beiträgen in der EU zeigt, dass die Hasstoxizität seit Anfang 2023 um 30 % gestiegen ist. 

In der Kommissionsmitteilung Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht wird dazu aufgerufen, gegen den Hass einzuschreiten und Toleranz und Respekt zu verteidigen. 

„Hasskriminalität und Hetze widersprechen den im EU-Vertrag verankerten Werten. Doch leider sind sie seit einiger Zeit immer öfter zu beobachten“, erklärte die für Demokratie und Demographie zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Dubravka Šuica.

In seiner Stellungnahme fordert der EWSA die EU zu einem umfassenden Ansatz gegen Hass auf, der sich gegen alle zu schützenden menschlichen Eigenschaften richtet. Er plädiert außerdem für ein einheitliches Vorgehen gegen alle Arten von Hass. (ll)