Auf seiner Januar-Plenartagung befasste sich der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) mit den Auswirkungen von Klimawandel und Umweltzerstörung auf Frieden, Sicherheit und Verteidigung. Aus Sicht des EWSA muss dringend in die Entwicklung resilienter Lösungen für globale Herausforderungen in diesem Bereich investiert werden.

Da der zentrale Auftrag des europäischen Projekts die Förderung und Erhaltung des Friedens ist, muss Europa seine Bemühungen um Friedenskonsolidierung verstärken.

In seiner Stellungnahme betont der EWSA, dass die Förderung des Friedens untrennbar mit der Wahrung und Förderung der Grundrechte sowie der Demokratie verbunden ist. Nach Ansicht des EWSA sollte der Klima-Sicherheits-Nexus daher beim auswärtigen Handeln der EU unbedingt weiter berücksichtigt werden, indem proaktive Schnittstellen zwischen den Einrichtungen, die für die Außenbeziehungen, den inneren Zusammenhalt der EU und die Sicherheits- und Verteidigungsdienste der Mitgliedstaaten zuständig sind, geschaffen werden. Der Begriff „Klima-Sicherheits-Nexus“ bezieht sich auf die Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltzerstörung auf Frieden, Sicherheit und Verteidigung.

Özlem Yildirim, EWSA-Mitglied und Berichterstatterin für die Stellungnahme, erklärte: „Der EWSA schlägt auch konkrete Maßnahmen für ein vorausschauendes und effizientes Handeln vor, insbesondere durch Investitionen in resiliente Lösungen, die Vorbereitung der Entscheidungsprozesse auf künftige Spannungen und vor allem die Entwicklung einer echten EU-Strategie in diesem Bereich. Die rasche und wirksame Einhaltung der Klimaschutzverpflichtungen durch alle Parteien ist auch ein wichtiger präventiver Hebel.“

Die Europäische Kommission geht in ihrem Vorschlag zwar auf die Problematik „Klima und Sicherheit“ ein, allerdings gelingt es nach Auffassung des EWSA kaum, den geografischen, politischen und militärischen Rahmen dieser Problematik abzustecken, da nicht deutlich wird, dass hier Veränderungen stattfinden und sich die Lage rasch und kontinuierlich verschlechtert, was zu erheblichen Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten führen kann. Die Herausforderungen im Zusammenhang mit Klima und Sicherheit sollten im Rahmen eines ständigen Dialogs zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten behandelt werden. (at)