Am 19. Juli veranstaltete der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) in Krakau eine hochrangige Konferenz zum Thema Entlastung und Wiederaufbau der Ukraine, auf der er zusicherte, das vom Krieg gebeutelte Land in allen Bereichen uneingeschränkt zu unterstützen.
Während Europa sich auf den härtesten Winter seit Jahrzehnten vorbereitet, kommt langsam Kriegsmüdigkeit auf, und die Solidarität scheint nachzulassen. Trotzdem ist die europäische Zivilgesellschaft nach wie vor entschlossen, die Ukraine gemäß den Grundwerten Europas auf ihrem Weg zur Erholung zu unterstützen und zu einem besseren Wiederaufbau beizutragen.
Der EWSA betonte auf der Konferenz, sich weiterhin für eine fortwährende Solidarität der EU mit der Ukraine einzusetzen. Er sicherte ferner zu, eng mit der ukrainischen Zivilgesellschaft, den Sozialpartnern und den Behörden zusammenzuarbeiten, um das Land während des langwierigen und schwierigen Beitrittsprozesses zu unterstützen, sodass die Ukraine eines Tages zu einem vollwertigen Mitglied der EU werden kann.
Eröffnet wurde die Konferenz von EWSA-Präsidentin Christa Schweng und dem stellvertretenden Bürgermeister von Krakau Andrzej Kulig.
Präsidentin Schweng würdigte die konkrete Unterstützung für die Ukraine, die die Zivilgesellschaft in allen Mitgliedstaaten, insbesondere in Polen, seit Beginn des Krieges leistet. Der EWSA habe sich für Krakau als Veranstaltungsort der Konferenz entschieden, um den Menschen für diese ermutigende Solidarität Anerkennung zu zollen und seine Verbundenheit mit denjenigen zum Ausdruck zu bringen, die tagtäglich vor Ort aktiv sind.
Im Rahmen der Konferenz kamen hochrangige Amtsträger der EU, Polens und der Ukraine sowie Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen (u. a. von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden) aus der EU und der Ukraine zusammen.
Gegenstand der Konferenz waren die bis dato von der Basis ausgegangenen Initiativen, die sich direkt an Hilfsbedürftige vor Ort wie etwa Flüchtlinge, Binnenvertriebene und jene Menschen richteten, die die Ukraine trotz des brutalen Angriffs Russlands noch nicht verlassen haben.
Zudem wurde erörtert, wie die ukrainische Wirtschaft direkt dabei unterstützt werden könnte, die verheerenden Folgen des Krieges ungeachtet der düsteren Prognose eines drastischen BIP-Rückgangs von etwa 45 % im Jahr 2022 zu bewältigen. Angesichts der Lage bedarf es nichts weniger als eines neuen Marshall-Plans, um das Land auf ökologische und nachhaltige Weise und im Einklang mit dem europäischen Arbeits- und Sozialrecht neu aufzubauen.
Die hochrangigen Redner in der einleitenden Podiumsdiskussion warnten vor Kriegsmüdigkeit und einem Rückgang des Engagements für die Ukraine. Außerdem betonten sie, dass die Ukraine nicht zuletzt dank der Unterstützung durch die EU und ihre Mitgliedstaaten weiterhin auf der europäischen Agenda stehe.
Der ukrainische Journalist, politische Kommentator und Meinungsbildner Witalij Portnykow unterstrich, dass es in der Ukraine eines objektiven und unabhängigen Journalismus bedürfe: „Das ist genauso wichtig wie die ukrainische Regierung und Streitkräfte, und dazu benötigen wir die Unterstützung der EU und internationale Programme. Ohne das Recht auf freie Meinungsäußerung, hochwertige Informationen und die entsprechenden Ressourcen wird es gefährlich.“
Im Rahmen der Konferenz fanden drei Podiumsdiskussionen statt, in denen verschiedene Aspekte der Unterstützung für die Ukraine erörtert wurden. In der ersten Diskussion wurde ein Überblick über die bisherigen Initiativen zivilgesellschaftlicher Organisationen zur sofortigen Unterstützung von Flüchtlingen bei ihrer Ankunft und zur Erleichterung ihrer Integration gegeben.
Gegenstand der zweiten Diskussion waren Vertriebene und der Beitrag der ukrainischen Zivilgesellschaft dazu, dass das Land trotz der Krise weiter funktionieren kann. gew In der letzten Diskussion wurde ausgelotet, wie die Zivilgesellschaft der EU die Erholung der Ukraine im Einklang mit den Werten und Normen der EU, einschließlich Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Transparenz, und vor dem Hintergrund des Status der Ukraine als EU-Bewerberland fördern und unterstützen kann.
Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie auf der einschlägigen Webseite. (ll)