Eine modernisierte Kohäsionspolitik als Beitrag zu einer stärkeren und resilienteren EU

Die Kohäsionspolitik ist seit langem ein Pfeiler der europäischen Integration, der für die wirtschaftliche, soziale und geografische Einheit der EU maßgeblich ist. Der mehrjährige Finanzrahmen (MFR) für die Zeit nach 2027 nimmt Gestalt an, und es zeigt sich, dass die Kohäsionspolitik modernisiert werden muss. Mehr Effizienz und Nachhaltigkeit sowie eine bessere Reaktionsfähigkeit bei neuen Herausforderungen sind gefragt.

In seiner kürzlich verabschiedeten Stellungnahme „Stärkung der Ergebnisorientierung der Kohäsionspolitik nach 2027“ betont der EWSA die Notwendigkeit eines ergebnisorientierten Ansatzes, um sicherzustellen, dass die Kohäsionspolitik weiterhin greifbare Vorteile bringt, Ungleichheit verringert und die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit fördert.

„Die Kohäsionspolitik muss das wichtigste Instrument der EU für die regionale Entwicklung bleiben. Ein ergebnisorientierter Ansatz gewährleistet, dass jeder ausgegebene Euro dem wirtschaftlichen und sozialen Wohlergehen dient", so der Berichterstatter für die Stellungnahme, David Sventek.

Der mehrjährige Finanzrahmen für die Zeit ab 2028 muss grundlegend überarbeitet und auf die regionale Entwicklung, den ökologischen und den digitalen Wandel sowie die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden. Angesichts eines Investitionsbedarfs von jährlich mehr als 750-800 Milliarden Euro ist eine starke EU-Finanzierung unerlässlich.

Der EWSA fordert die Beibehaltung der Fiskalkapazität der EU von 1,8 % des BIP und eine Aufstockung der Mittel für die Kohäsionspolitik. Zu den wichtigsten Prioritäten gehören die geteilte Verwaltung, maßgeschneiderte regionale Strategien, ergebnisorientierte Finanzierung und vereinfachte Verfahren.

Ergebnisorientierung sorgt für Effizienz, erfordert aber eine bessere Umsetzung und Überwachung. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Wettbewerbsfähigkeit und sozialen Investitionen, eine verstärkte technische Unterstützung und die Gewährleistung von Transparenz machen die Kohäsionspolitik wirksamer, fördern die wirtschaftliche Resilienz und verringern Ungleichheit in Europa. (tk)