von Stefano Mallia, Vorsitzender der Gruppe Arbeitgeber

„Das Potenzial der Wettbewerbsfähigkeit für gemeinsamen Wohlstand erschließen“ ist das wichtigste Ziel im Rahmen der neuen Prioritäten unserer Gruppe.

Angesichts der derzeitigen globalen Herausforderungen müssen die Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung eines unternehmensfreundlichen Umfelds ganz oben auf der politischen Agenda stehen und durch konkrete politische Maßnahmen gestützt werden.

In einer unternehmensfreundlichen EU beruht die Wettbewerbsfähigkeit nicht auf Subventionen oder Protektionismus, sondern auf Exzellenz und einem soliden Wettbewerb – und die Unternehmen haben einen wettbewerbsorientierten Zugang zu allen erforderlichen Produktionsressourcen. Eine unternehmensfreundliche EU bedeutet auch eine Regulierung, die den Unternehmen und der Produktivität förderlich ist, den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich hält und für einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt sorgt. Darüber hinaus ist ein stabiles Vertrauen zwischen Unternehmen und politischen Entscheidungsträgern entscheidend, um Investitionen anzuziehen. Außerdem müssen die Interessen der EU-Unternehmen gegenüber internationalen Wettbewerbern gewahrt werden.

Deshalb fordern wir als oberste Priorität einen Katalog mit zehn unternehmensfreundlichen Maßnahmen:

1. Eine radikale Reform des Konzepts der Regulierung
2. Produktive Innovationssysteme mit Schwerpunkt auf Investitionen und Innovation
3. Hohe technologische Kapazität in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und ökologischer Wandel sowie Unterstützung von Technologie-Start-ups
4. Eine starke industrielle Basis
5. Integrierte Finanzmärkte durch den Ausbau der Kapitalmarktunion und der Bankenunion
6. Angemessenen Zugang zu Beschäftigung und Arbeitskräften
7. Effiziente Energie- und Verkehrssysteme
8. Gleiche Handelsbedingungen
9. Einen grünen Wandel, der die Wirtschaft im Blick hat
10. Effizienten Einsatz öffentlicher Mittel

Diese Maßnahmen sind unabdingbar, wenn wir von den positiven Auswirkungen wettbewerbsfähiger Unternehmen auf eine robuste Wirtschaft und einer weltweit einflussreichen EU profitieren wollen.

Die Berichte von Letta und Draghi waren ein Weckruf: Entweder stellt die EU ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder her, oder sie muss in Bezug auf Wohlstand, Umweltstandards und Grundfreiheiten erhebliche Abstriche machen,

was wir unbedingt vermeiden müssen.