Am 27. Februar unterzeichneten der Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA), Oliver Röpke, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments (EP), Roberta Metsola, eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Vorfeld der Europawahl.

Ziel der Partnerschaft ist es, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen zu vertiefen, um für die Europawahl zu werben, die Wahlbeteiligung – insbesondere bei Nichtwählern und Erstwählern – zu steigern und der Verbreitung von Falschinformationen entgegenzuwirken.

Unter anderem haben die beiden Institutionen vereinbart, ihre Zusammenarbeit bei der Öffentlichkeitsarbeit zur Europawahl zu intensivieren, sich in Bezug auf die Organisation von Veranstaltungen wie des Tags der offenen Tür oder der Woche der Zivilgesellschaft abzusprechen und Informationen für die Plattformen „gemeinsamfuer.eu“ und „Was tut Europa für mich“ bereitzustellen.

EWSA-Präsident Oliver Röpke sagte: „Die Europawahl ist eine Bewährungsprobe für die europäische Demokratie. Der EWSA bietet der Zivilgesellschaft eine Plattform, über die sie sich für diese Demokratie einsetzen kann. Ich begrüße die heutige Vereinbarung mit dem Europäischen Parlament, die es uns ermöglicht, im Vorfeld der Europawahl eine aktivere Rolle zu spielen und auf die Wählerinnen und Wähler zuzugehen, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Der EWSA und das Europäische Parlament sind in diesem Unterfangen Partner und Verbündete.“

In der Vereinbarung werden konkrete Bereiche festgelegt, in denen die Zusammenarbeit zwischen dem EWSA und dem EP im Vorfeld der Europawahl 2024 fortgesetzt und intensiviert werden soll. (kn/ll)