European Economic
and Social Committee
Kohäsionspolitik 2.0: Auf dem Weg zu einem stärkeren und inklusiveren Europa
Auf Ersuchen des spanischen Ratsvorsitzes der EU legt der EWSA seine Erkenntnisse zur Zukunft der Kohäsionspolitik dar und gibt Empfehlungen für eine anpassungsfähigere, auf die Gesellschaft ausgerichtete „Kohäsionspolitik 2.0“ ab, die den neuen Herausforderungen wie der Pandemie, dem Klimawandel und dem digitalen Wandel Rechnung trägt.
Im Mittelpunkt der EU-Kohäsionspolitik steht das entschiedene Bekenntnis zu dem Grundsatz, niemanden zurückzulassen. „Wir sollten daran festhalten, auch wenn nicht alles perfekt ist“, so EWSA-Berichterstatterin María del Carmen Barrera Chamorro. „Die Partner der Zivilgesellschaft sind bereit, ihre Anstrengungen für eine solide Investitionspolitik der EU zu bündeln, bei der dieser Grundsatz nach wie vor im Zentrum steht. In einer Zeit, in der sich das Umfeld in Europa verändert, muss dies unser Leitmotiv bleiben und uns den Weg in eine gerechtere Zukunft weisen.“ Ko-Berichterstatter David Sventek ergänzt: „Zur Verwirklichung der kohäsionspolitischen Ziele muss das Zusammenspiel zwischen den bereichsübergreifenden Maßnahmen der EU und der Kohäsionspolitik gefördert werden, damit alle Politikbereiche auf die grundlegenden Ziele der EU abgestimmt sind und Synergieeffekte erreicht werden.“
Der EWSA fordert eine zielgerichtete, anpassungsfähige Kohäsionspolitik der EU und hebt die Folgen von Ungleichheit für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit hervor. Er fordert nachdrücklich, das Gefälle zwischen den Mitgliedstaaten, Regionen und Städten anzugehen und dabei das Augenmerk auf stark betroffene Gebiete zu legen. Eine gezielte Unterstützung für verschiedene Gruppen und die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern sind äußerst wichtig. Der EWSA spricht sich für eine modernisierte und flexible Kohäsionspolitik aus, mit der die Zukunftsfähigkeit der KMU gewahrt und strategische Technologien in Großunternehmen unterstützt werden. Um eine echte Konvergenz zu erreichen, müssen die Widerstandsfähigkeit der Regionen gestärkt, Entwicklungsbedürfnisse in den Blick genommen und Partnerschaften für ein inklusiveres und anpassungsfähigeres Europa gefördert werden.