Liebe Leserinnen und Leser,

Anfang Oktober nahm die Europäische Kommission ihr Arbeitsprogramm 2022 „Europa gemeinsam stärker machen“ an. Den Schwerpunkt bildet dabei der Aufbau einer gerechteren und widerstandsfähigeren Gesellschaft nach COVID-19 bei gleichzeitiger Beschleunigung des ökologischen und des digitalen Wandels. Ich freue mich zu sehen, dass viele unserer Empfehlungen aus der auf der Juni-Plenartagung verabschiedeten EWSA-Entschließung in dem Arbeitsprogramm berücksichtigt wurden.

Im Mittelpunkt unserer gemeinsamen Prioritäten stehen die Erreichung der Klimaneutralität bis 2050, die Gestaltung der digitalen Zukunft, die Förderung der einzigartigen sozialen Marktwirtschaft, der Aufbau einer wohlhabenden EU und die Stärkung der Stellung Europas in der Welt.

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen der EU. Deshalb hat sich der EWSA mehr denn je dem europäischen Grünen Deal verschrieben. Die nachhaltige Entwicklung sollte unsere geistige Richtschnur sein und die Grundlage für eine wettbewerbsfähige europäische Wirtschaft mit einem Schwerpunkt auf dem Kreislaufprinzip bilden.
Für eine wirksame Digitalisierung müssen wir sicherstellen, dass die allgemeine und berufliche Bildung den Anforderungen des Zeitalters der künstlichen Intelligenz entspricht. Alle Unionsbürgerinnen und -bürger müssen die gleichen Chancen haben, um auf die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und im Alltag reagieren zu können.

Da nach der COVID-19-Pandemie die wirtschaftliche Erholung im Vordergrund stehen wird, kommt dem Unternehmertum im Hinblick auf Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und soziale Inklusion eine zentrale Bedeutung zu. Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen ist jedoch ohne den sozialen und zivilen Dialog nicht möglich.

Auch eine gesunde Demokratie, die die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte achtet, ist ohne Dialog und ohne Zivilgesellschaft undenkbar. Wir sehen derzeit, dass es stärkerer Mechanismen bedarf, um Probleme im Zusammenhang mit dem zivilgesellschaftlichen Raum besser zu überwachen und diesen zu verteidigen. In Bezug auf die Demokratie müssen wir die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Vorrang des Unionsrechts zu wahren.

Schließlich kann vor dem Hintergrund der Konferenz zur Zukunft Europas und des unlängst angenommenen Arbeitsprogramms der Kommission nicht stark genug betont werden, wie wichtig die Einbeziehung der organisierten Zivilgesellschaft in die Politikgestaltung ist. Der EWSA wird sich auch weiterhin in enger Zusammenarbeit mit allen EU-Institutionen für gemeinsame Ziele zur Stärkung unserer Gesellschaften einsetzen.

Gemeinsam für die Zukunft Europas!

Christa Schweng

Präsidentin des EWSA