Die kollektiven Bemühungen der Organisationen der Zivilgesellschaft während der vergangenen 12 Monate haben Früchte getragen: Die Konferenz zur Zukunft Europas hat Ergebnisse zu Fragen hervorgebracht, die die Menschen in Europa bewegen. Mit diesen Worten hieß EWSA-Präsidentin Christa Schweng die für Demokratie und Demografie zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Dubravka Šuica, am 15. Juni 2022 auf der Plenartagung des EWSA willkommen.

„Auf der Grundlage von Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger und Beiträgen aller Interessenträger wurden 49 Vorschläge mit vielen zukunftsorientierten Zielen aufgestellt, so z. B. die ausdrückliche Ermächtigung des EWSA, als Vermittler und Garant für partizipative Demokratieaktivitäten zu fungieren“, so Christa Schweng.

Sie fügte hinzu, dass es nun um eine doppelte Herausforderung gehe: Wie kann der strukturierte Dialog mit den Organisationen der Zivilgesellschaft am besten unterstützt werden, und wie können die Folgemaßnahmen zu den Ergebnissen der Konferenz am besten sichergestellt werden, mit umfassenden, leicht verständlichen und transparenten Rückmeldungen in Form eines Online-Dashboards, die einer öffentlichen Kontrolle unterzogen werden?

Dubravka Šuica machte deutlich: „Der Ausschuss ist ein wesentlicher Baustein des demokratischen Ökosystems, er stärkt das Vertrauen und überbrückt die Kluft zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den Organen der EU. Jetzt kommt es darauf an, dass wir den Europäerinnen und Europäern auch Rückmeldungen zu dieser einzigartigen Übung in Demokratie geben. Die Kommission wird sich immer auf die Seite derjenigen stellen, die mit Reformen ein besseres Funktionieren der EU bewirken wollen. Allerdings sollte es nicht allein um eine Änderung der Verträge gehen, denn Vieles kann und muss auch im Rahmen der bestehenden Verträge getan werden.“

Sie kündigte für Herbst 2022 eine Folgekonferenz an und betonte: „Die Veranstaltung wird dem gesamten Prozess das Siegel der Legitimität verleihen, denn Demokratie ist ein kostbares Gut, das wir niemals als selbstverständlich hinnehmen dürfen, wie uns die tragischen Ereignisse in der Ukraine nur allzu deutlich vor Augen führen. Wir müssen uns auf die Förderung der Demokratie konzentrieren. Gerade sind wir dabei, unsere Demokratie zukunftsfest zu machen.“ (mp)