Einheit feiern und Solidarität zeigen

Die Feierlichkeiten anlässlich des Europatages am 9. Mai waren dieses Jahr anders als sonst. Die grundlosen und ungerechtfertigten russischen Aggressionen gegen die Ukraine haben uns brutal daran erinnert, warum die EU gegründet wurde und wie wichtig Frieden und Solidarität sind. Dieses Jahr feiern wir mehr denn je unsere Einheit und die Errungenschaften der EU. Wir sollten der Ukraine auch weiterhin solidarisch zur Seite stehen.

Am 9. Mai fand auch die Abschlussveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas statt. Der ursprüngliche Themenbereich wurde erweitert, um einer neuen Herausforderung zu begegnen: den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine in einem bereits schwierigen Umfeld infolge der Pandemie.

Nach knapp einem Jahr stelle ich fest, dass das Experiment der Konferenz durchaus geglückt ist. Insgesamt war der Prozess transparent und das Ergebnis fiel recht positiv aus. Die Arbeit ist aber noch längst nicht getan. Nun gilt es, die Forderungen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen.

In einem ersten Schritt sollte ein Anzeiger entwickelt werden, der den Bürgern Aufschluss über die Folgemaßnahmen zu den einzelnen Empfehlungen gibt. Dieses Instrument würde eine strukturierte und transparente Weiterverfolgung gewährleisten. Transparenz und eine gerechte Repräsentation sind nämlich die Schlüsselfaktoren einer partizipativen Demokratie.

Eine weitere mögliche Maßnahme wäre ein ständiger Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern auf der Grundlage der aus der Konferenz gezogenen Lehren. Der EWSA würde dabei die Rolle des institutionellen Mittlers spielen.  

Im Zusammenhang mit der Konferenz möchte ich erneut betonen, wie wichtig die Einbeziehung der organisierten Zivilgesellschaft in die Politikgestaltung ist. Der EWSA wird sich auch weiterhin in enger Zusammenarbeit mit allen EU-Institutionen für gemeinsame Ziele zur Stärkung unserer Gesellschaften einsetzen.

Wir werden dafür Sorge tragen, dass der Beitrag der organisierten Zivilgesellschaft in den Mittelpunkt einer besseren partizipativen Demokratie gestellt wird. Eine systematische Beteiligung aller muss das Fundament einer Europäischen Union bilden, in der sich alle wohl fühlen und entfalten können.

Christa Schweng,
Präsidentin des EWSA