Javier Doz: Tätigkeiten der Gruppe Europäisches Semester

Die Gruppe Europäisches Semester setzt sich aus 42 Mitgliedern zusammen, darunter der Vorsitzende und die beiden Stellvertreter Luca Jahier (Gruppe III) und Gonçalo Lobo Xavier (Gruppe I). Das Sekretariat unter der Leitung von Jakob Andersen zählt drei Mitarbeiter und wird von einer Praktikantin unterstützt. Vervollständigt wird die Gruppe durch 27 drittelparitätische nationale Delegationen mit insgesamt 39 weiteren Mitgliedern.

Die Zuständigkeiten der Gruppe werden durch ihren Namen gut erfasst: Ihre Aufgabe ist es, die wirtschaftspolitische Steuerung der EU sowie die entsprechenden Verfahren und Inhalte – auch in den auf nationaler Ebene stattfindenden Phasen des Semesterzyklus – zu analysieren und dazu Stellung zu nehmen. Zu den verschiedenen Dokumenten im Rahmen des Herbst- und Frühjahrspakets des Europäischen Semesters, mit denen sich die Gruppe beschäftigt, gehören insbesondere der Jahresbericht zum nachhaltigen Wachstum sowie die beiden Stellungnahmen (eine erste und eine ergänzende Stellungnahme), die der Ausschuss jährlich zu diesem Bericht verabschiedet. Die Gruppe kommt zu fünf jährlichen Sitzungen zusammen, von denen eine – üblicherweise im Mai oder Juni – öffentlich stattfindet.

Ihr aktuelles Mandat nahm die Gruppe inmitten der COVID-19-Pandemie und vor dem Hintergrund eines tiefgreifenden wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsels in der Reaktion der EU auf diese Krise im Vergleich zu der von 2008–2012 auf. Konkret handelt es sich hierbei um eine expansive Geld- und Fiskalpolitik und einen über EU-Anleihen finanzierten Aufbauplan im Umfang von 750 Mrd. EUR. Seither untersucht die Gruppe schwerpunktmäßig das Instrument NextGenerationEU und die damit verbundenen nationalen Aufbau- und Resilienzpläne. Dadurch kommt den nationalen Delegationen der Gruppe eine wichtigere Rolle zu, da diese wesentlich an der Ausarbeitung der beiden Entschließungen beteiligt sind, die der EWSA zu den Aufbauplänen verabschiedet. Gegenstand der ersten Entschließung, die auf der EWSA-Plenartagung im Februar 2021 verabschiedet wurde, war die Bewertung der Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an der Ausarbeitung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne. Grundlage dafür waren die Standpunkte der nationalen Delegationen, die in einer Umfrage mit fünf Fragen erhoben wurden, sowie verschiedene Debatten auf nationaler Ebene. In der Entschließung wurde kritisiert, dass die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen trotz der Bestimmungen der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) insgesamt gering und mangelhaft war.

Aktuell arbeiten die Gruppe und ihre nationalen Delegationen an einer neuen Entschließung, die auf der Plenartagung im Mai erörtert werden und eine inhaltliche Bewertung der Pläne, ihrer Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft sowie der Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an ihrer Umsetzung enthalten soll. In diesem Fall umfasst die entsprechende Umfrage 21 Fragen. Berücksichtigt werden zudem die Schlussfolgerungen aus Diskussionsrunden wie den beiden Konferenzen auf nationaler Ebene, die gemeinsam mit den nationalen Wirtschafts- und Sozialräten in den beiden Ländern organisiert wurden, die einen größeren Betrag aus der Aufbau- und Resilienzfazilität erhalten werden: Italien und Spanien. Als Bezugsrahmen sollen hierbei die wichtigsten Bewertungen der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne durch europäische Denkfabriken und die von der Taskforce „Aufbau und Resilienz“ bereitgestellten Daten dienen.

Nach Abschluss der Vorarbeiten zur zweiten Entschließung wird sich die Gruppe in erster Linie mit der Reform des Europäischen Semesters sowie mit der Prüfung des Investitionsbedarfs befassen, der sich aus dem europäischen Grünen Deal insbesondere mit Blick auf einen gerechten Übergang zu einer grünen Wirtschaft und zu Klimaneutralität bis 2050 ergibt. Die Reform der Verfahren des Europäischen Semesters im Zusammenhang mit der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts wird Gegenstand der bevorstehenden Sitzung der Gruppe am 3. Juni sein. Zur Analyse des Investitionsbedarfs im Zusammenhang mit dem Grünen Deal wird die Gruppe vorschlagen, dass die Fachgruppen ECO und NAT im letzten Quartal dieses Jahres zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenkommen.

Abschließend ist festzuhalten, dass sich die Gruppe in den kommenden Monaten in jedem Fall mit den wirtschaftlichen Folgen der russischen Invasion in der Ukraine sowie der Sanktionen auseinandersetzen werden muss, die die EU zur Unterstützung unseres Nachbarn und Verbündeten im Kampf um seine Souveränität beschlossen hat.

Javier Doz

Vorsitzender der Ad-hoc-Gruppe Europäisches Semester